Informationen des Landes Berlin für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende:
Українська - Ukrainian Інформація з Берліна для біженців з України | Информация города Берлина для беженцев из Украины
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Corona: Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung und des Gesundheitsamtes Mitte
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Berlin spart Energie: Tipps zum Energiesparen, Maßnahmen des Senats und aktuelle Entwicklungen: https://www.berlin.de/energie/

Coronavirus (COVID-19) - Informationen für Unternehmen und Selbstständige

Viren

Das Land Berlin und die Bezirke erarbeiten gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer Berlin (IHK), der Investitionsbank Berlin (IBB), Berlin Partner, Visit Berlin, dem Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) und dem Handelsverband Berlin-Brandenburg (HBB) konkrete Hilfen. Hier stellen wir Ihnen die Ergebnise umgehend zur Verfügung.

Übersicht

Maßnahmen des Bundes

  • Kurzarbeit für Unternehmen

    Die Bundesregierung flexibilisiert die Regelungen zum Kurzarbeitergeld. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber bei der Agentur für Arbeit beantragt werden.

    Die wichtigsten Infos in Kürze finden Sie auf der Website der Bundesagentur für Arbeit sowie unter Corona-Krise: Kurzarbeitergeld für Unternehmen:

    • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
    • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden pauschal erstattet.
    • Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist bis zu 12 Monate möglich ist die Antragstellung bis 30. September möglich.
    • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
    • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
    • Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld behalten ihre Gültigkeit.

    Die Agentur für Arbeit Berlin-Mitte hat außerdem einen Fahrplan für die Beantragung von Kurzarbeitergeld erstellt.

  • Grundsicherung für Selbstständige
    • Die Bundesregierung erleichtert den Zugang zur Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) für Selbstständige. Damit sollen Lebensunterhalt und Unterkunft in der Krise trotz Verdienstausfall gesichert werden.
    • Im Zuge der Corona-Krise wurde für Selbstständige und Freiberufler der Zugang zu Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II vereinfacht. Wichtig bleibt jedoch weiterhin: Zur Berechnung des Leistungsanspruches ist das gemeinsame Einkommen des*der Hilfebedürftigen und der mit ihm*ihr in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen zu berücksichtigen. Um Verzögerungen bei der Leistungsbewilligung zu vermeiden, sollten die Einkommensangaben der betreffenden Personen (i.d.R. Lebens- oder Ehepartner*in) immer vollständig im Antrag erfasst werden.
  • Anpassung pandemiebedingter Vorschriften Miet- und Pachtrecht

    Am 18. Dezember 2020 ist das Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht beschlossen worden. Das Gesetz beinhaltet Regelungen zugunsten derjenigen, die für ihren Betrieb Grundstücke oder Geschäftsräume gemietet oder gepachtet haben und die diese aufgrund von staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie nur noch eingeschränkt oder gar nicht mehr nutzen können.

  • Regelungen im Insolvenzrecht
  • Bundesprogramm „Digital Jetzt“ für KMU

    Die Bundesregierung hat das Budget von „Digital Jetzt“ im Jahr 2021 deutlich aufgestockt, so dass bis 2024 knapp 250 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen und wesentlich mehr Unternehmen von einer Förderung profitieren. Das Programm steht für KMU aus allen Branchen einschließlich Handwerk und freier Berufe mit 3 bis 499 Beschäftigten zur Verfügung. Gefördert werden Investitionen und Maßnahmen zur Digitalisierung von Arbeits- und Geschäftsprozessen sowie zur Erhöhung der IT-Sicherheit nach 2 Modulen:

    1. Modul: Förderung von digitalen Technologien, insbesondere Hard- und Software
    2. Modul: Förderung von Qualifizierungsmaßnahmen für Mitarbeitende

    Gefördert werden je nach Unternehmensgröße bis zu 50% der Investitionssumme.

    Ziele des Programms sind z.B.
    • die Effizienz der Unternehmensorganisation zu verbessern,
    • neue Geschäftsfelder zu erschließen,
    • die Marktposition zu stärken

    Die Beantragung dieser Fördermittel ist ab September 2021 möglich. Voraussetzung ist ein Digitalisierungsplan.

    Detaillierte Informationen und die Förderrichtlinien finden Sie auf den Seiten von Digital Jetzt und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

  • Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

    Das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ sieht Maßnahmen von insgesamt 200 Millionen Euro für kleine und mittlere Unternehmen für das Jahr 2022. Gefördert werden Betriebe mit bis zu 249 Beschäftigten, die eine Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen oder in den bundes- und landesrechtlich geregelten praxisintegrierten Ausbildungen im Gesundheits- und Sozialwesen durchführen.

    Ausbildungsbetriebe und ausbildende Einrichtungen können ab Anfang August Ausbildungsprämien bei Erhalt oder Erhöhung ihres Ausbildungsniveaus, Förderung von Ausbildungsvergütung bei Vermeidung von Kurzarbeit und Übernahmeprämien bei Übernahme von Auszubildenden aus pandemiebedingt insolventen Betrieben beantragen.

    Weiterführende Informationen finden Sie auf der “Website des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Maßnahmen des Landes

  • Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus

    Hier finden Sie die aktuelle Fassung der SARS-CoV-2-SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin online. Hier die Pressemitteilung zur aktuellen SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung, die am 1. April 2022 in Kraft tritt.

    Die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung löst die bisher gültige Vierte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab, die mit Ablauf des 31. März 2022 außer Kraft tritt. Das Land Berlin übernimmt damit die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes des Bundes.

    Folgende Maßnahmen sieht die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung weiterhin vor:
    • In Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs besteht Maskenpflicht für Fahrgäste sowie Kontroll- und Servicepersonal und für das Fahr- und Steuerpersonal, soweit dieses im Rahmen seiner Tätigkeit physischen Kontakt zu anderen Personen hat.
    • In bestimmten Einrichtungen wie Arztpraxen, Krankenhäusern, Tageskliniken, Pflegeeinrichtungen, Obdachlosen- und Gemeinschaftsunterkünften besteht in geschlossenen Räumen Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher, für Patientinnen und Patienten sowie deren Begleitpersonen und Bewohnende, sofern sie sich außerhalb ihres Zimmers aufhalten. Ausgenommen sind Schwerstkranke.
    • Für Beschäftigte in solchen Einrichtungen und Unternehmen gilt die Maskenpflicht bei der unmittelbaren Patient:innenversorgung sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien.
    • In Krankenhäusern, Gemeinschaftseinrichtungen für Asylbewerber und Geflüchtete, Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen sowie Heimen der Jugendhilfe gilt für den Zutritt eine Testpflicht. Die jeweiligen Einrichtungen und Unternehmen regeln den Umfang der Testpflichten für den Zugang in eigener Verantwortung. Die Testpflicht gilt auch für geimpfte und genesene Personen.
    • In Pflegeeinrichtungen gilt eine Testpflicht für Besucherinnen und Besucher (bei Zutritt), für Bewohnerinnen und Bewohner vollstationärer Einrichtungen (einmal wöchentlich) und für dort tätige Personen (geimpfte/genesene Personen zweimal wöchentlich, ungeimpfte und nicht genesene Personen an jedem Tag des Arbeitseinsatzes).
    • In Schulen und Einrichtungen der Kindertagesförderung werden weiter regelmäßige Testungen durchgeführt. Vorgaben zur Häufigkeit der Testungen trifft die für Bildung zuständige Senatsverwaltung.
    • In Gesundheits- und Pflegefachschulen gilt ebenfalls eine Testpflicht.
      Kinder unter sechs Jahren sind von dem Erfordernis einer negativen Testung ausgenommen, ebenso Schülerinnen und Schüler sowie Kinder, die einer Kindertagesstätte besuchen, sofern diese im Rahmen des Schul-/Kitabesuchs einer regelmäßigen Testung unterliegen.
    • Die Regelungen für die Absonderungen von Personen, die Kenntnis davon erlangen, dass sie positiv auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet wurden, gelten unverändert fort.
    • Für Personen, die vom zuständigen Gesundheitsamt als enge Kontaktperson eingestuft wurden und weder geimpft noch genesen sind, gelten die dieselben Absonderungsregeln wie für infizierte Personen.
    • Krankenhäuser sind zur Aufnahme von an Covid-19 erkrankten Patientinnen und Patienten verpflichtet, es gelten weiterhin Belegungsquoten.

    Hier erhalten Sie eine Übersicht über die Bereiche, in denen das Land Berlin Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus ergriffen hat.

    Darunter ist u.a. eine Orientierungshilfe für Gewerbetreibende zu finden sowie ein Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen gegen die Zweite SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

  • Neues Wirtschaftsförderprogramm: Berliner InvestitionsBONUS

    Neustartprogramm für die von der Pandemie betroffene Berliner Branchen. Mit dem Programm „Neustart Wirtschaft“ läutet der Berliner Senat eine Phase des Aufbruchs für die von der Corona-Pandemie besonders betroffenen Branchen ein. Das Programm Berliner InvestitionsBONUS ist für die Jahre 2022-2024 aufgelegt und richtet sich an die Tourismus- und Veranstaltungsbranche, den Einzelhandel, die Hotellerie und Gastronomie sowie die Kreativwirtschaft.

    Es bündelt mehr als 30 passgenaue Maßnahmen, die gezielt betroffene Unternehmen entlasten und zur Ankurbelung ihres Geschäfts beitragen sollen. Herzstück des Programms ist der Berliner InvestitionsBONUS. Erstmals erhalten damit kleine und mittelständische Unternehmen, inklusive des Dienstleistungs- und Handwerksektors, sowie Freiberufler:innen Zugang zu Investitionszuschüssen. Zuschüsse von bis zu 30% sind möglich. Außerdem können Sie einen Nachhaltigkeitsbonus von 5% bei besonders nachhaltigen Investitionsvorhaben erhalten.

    Detaillierte Informationen zu Programm und Antragstellung (ab April 2022 möglich) stellt die Investitionsbank Berlin auf ihrer Website zur Verfügung. Branchenübergreifend soll zudem wieder die Digitalprämie zum Einsatz kommen, um die Digitalisierung von kleinen und mittleren Unternehmen zu unterstützen.

    Die Investitionsbank Berlin (IBB) hat eine Liste mit häufig gestellten Fragen rund um die Corona-Programme veröffentlicht: FAQ Coronahilfe in Berlin

  • Steuerliche Maßnahmen
  • Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz
  • Verdienstausfall digital geltend machen

    Ab sofort können Berlinerinnen und Berliner auch online einen Antrag auf Entschädigung gemäß § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz geltend machen. Diese rechtliche Möglichkeit besteht grundsätzlich für Personen, die einen Verdienstausfall erlitten haben, weil sie auf Anweisung eines Berliner Gesundheitsamtes ein vorübergehendes Tätigkeitsverbot hatten oder in Quarantäne mussten.

    Der Digitale Antrag kann über das Service-Portal Berlin abgerufen werden:

    Lesen Sie hierzu auch die gemeinsame Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und der Senatsverwaltung für Finanzen vom 21.04.2020.

Agentur für Arbeit Berlin-Mitte

  • Erreichbarkeit Dienststelle Berlin-Mitte
    • Die Dienststelle der Agentur für Arbeit Berlin-Mitte ist derzeit nicht für den Publikumsverkehr geöffnet. Sie ist aber weiterhin für Privatpersonen, Unternehmen und Institutionen erreichbar – telefonisch, postalisch, per E-Mail oder über ihre Online-Services.
  • Fahrplan Beantragung Kurzarbeitergeld

Jobcenter Berlin-Mitte

  • Erreichbarkeit Dienststelle Berlin-Mitte
    • Persönliche Vorsprachen im Jobcenter Berlin-Mitte sind derzeit nur sehr eingeschränkt möglich. Um auch jetzt eine durchgehende und rechtzeitige Leistungsgewährung sicherzustellen, ist das Jobcenter Berlin-Mitte jedoch weiterhin erreichbar. Aktuelle Informationen dazu finden Sie auf der Website des Jobcenters Berlin-Mitte sowie unter der zusätzlich eingerichteten Servicenummer: 030 555545 7777
  • Grundsicherung aufgrund von Corona

Unternehmen helfen Unternehmen

  • Matching-Programm Berlin-Mitte

    Nahezu jedes Berliner Unternehmen ist in unterschiedlicher Intensität von den Auswirkungen der Corona-Krise und dem Herunterfahren gesellschaftlicher Aktivitäten betroffen. Damit massive Zusammenbrüche von Unternehmen vermieden werden, haben Bund und Land verschiedene Unterstützungs- und Förderprogramme aufgelegt, die Unternehmen in dieser existentiellen Situation helfen sollen, über die Zeit des Stillstands hinwegzukommen: Zuschüsse, Liquiditätsdarlehen, Bürgschaften, Kurzarbeitergeld, Stundung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen.

    Nicht alle kennen sich mit den Formalitäten und den mitunter doch noch vorhandenen bürokratischen bzw. betriebswirtschaftlichen Abwicklungen aus. Um über diese Antragshürden zu kommen, haben die Wirtschaftsförderung Mitte, das itw Institut für Aus- und Weiterbildung gGmbH und das Unternehmensnetzwerk Moabit ein Matching-Programm entwickelt, in dem Unternehmen mit Erfahrungen, Kenntnissen und erfolgreicher Fördermittelumsetzung solchen helfen, die „Hilfe auf Augenhöhe“ benötigen.

    Sie wissen was?
    Sie haben erfolgreich Zuschussprogramme bzw. ein Förderdarlehen oder Kurzarbeitergeld erhalten und sind bereit, Ihr Wissen und Ihre Erfahrung mit anderen Unternehmen zu teilen, damit auch diese an Unterstützungsmöglichkeiten gelangen? Teilen Sie uns Ihre Kontaktdaten, Branchenzugehörigkeit und Ansprechpartner mit, damit wir den Kontakt zu Unternehmen herstellen können, die Beratungsbedarf haben.

    Sie brauchen Hilfe?
    Noch haben Sie keine öffentlichen Förderprogramm in Anspruch genommen, um Ihr Unternehmen und die Arbeitsplätze durch die Krise zu bringen. Sie brauchen Unterstützung und nennen uns die konkreten Eckwerte Ihres Hilferufs (Kontaktdaten).

    Die Vermittler*innen
    Die Wirtschaftsförderung des Bezirks Mitte und Berlin Partner sammeln die Unterstützer*innen und Hilfesuchenden und stellen im Einzelfall den direkten Kontakt zwischen den Unternehmen her. Dadurch kann der Informationstransfer direkt und ohne Umwege zwischen den Unternehmen erfolgen. Es ist immer ein individueller Weg, d.h., dass das helfende Unternehmen nicht befürchten muss, dass seine Kontaktangebote auf „einem offenen Markt“ gehandelt werden.

    Die Unterstützer*innen
    Die Initiative im Bezirk Mitte wird von der bezirklichen Wirtschaftsförderung und dem Unternehmensnetzwerk Moabit e.V. koordiniert. Weitere Unterstützer*innen sind auch: itw gGmbH, Wirtschaftskreis Mitte e.V., IG Nikolaiviertel e.V., MITTE e.V., IG Müllerstraße, TIM/GSM Turmstraße, TPH Technologiepark Humboldthain e.V.

    Kontakt
    Bezirksamt Mitte von Berlin – Wirtschaftsförderung
    Tel.: (030) 9018-34372, (030) 9018-34374 oder (030) 9018-34375
    Mo – Fr: 9.00 – 18.00 Uhr

    Unternehmensnetzwerk Moabit e.V.
    Tel.: (030) 7899-1137

  • Online-Shops und Gutscheine

    Ein Online-Shop kann aufgrund der derzeitigen Eindämmungsmaßnahmen ein guter Vertriebsweg sein, um weiterhin Einnahmen zu generieren. Außerdem gibt es die Möglichkeit, Gutscheine zu verkaufen. Hier eine Auswahl an Plattformen:

    • Kiezware richtet sich an kleinere lokale Händler, die keinen eigenen Online-Shop betreiben. Auf der Webseite lässt sich innerhalb weniger Minuten ein kostenloser Mini-Onlineshop eröffnen.
    • Kleine Kiez-Läden, die ihre Waren und ihren Service weiterhin online anbieten möchten, können sich auf Support Small Business listen lassen.
    • Die Non-Profit-Plattform Helfen.Berlin ermöglicht den Kauf von Gutscheinen für unsere Berliner Lieblingsorte wie Lokale, Bars, Clubs, Museen, Theater und weitere Läden, deren Existenz es auch nach der Corona-Krise zu sichern gilt. Die Gutscheine können eingelöst werden, sobald die Orte wieder geöffnet haben. So kann ihnen jetzt das Geld zur Verfügung gestellt werden, das wir in den nächsten Monaten sowieso bei ihnen ausgeben werden. Betroffene Lieblingsorte können sich selbst auf der Plattform registrieren.

Weitere Informationen und Beratung

Investitionsbank Berlin
Hotline: 030 2125 – 0
Geschäftszeiten: Mo – Do 8:00 – 17:00 Uhr, Fr 8:00 – 15:00 Uhr
E-Mail: wirtschaft@ibb.de

Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie
Hotline: 030 46302 – 222
Servicezeiten: Mo – Fr 8:00 – 18:00 Uhr

Visit Berlin
E-Mail: hallo@visitBerlin.de

Industrie- und Handelskammer Berlin
Hotline: 030 31510-0
E-Mail: service@berlin.ihk.de

Handwerkskammer Berlin
Zentrale Rufnummer: 030 25903-01
E-Mail: info@hwk-berlin.de

Deutscher Hotel- und Gaststättenverband Berlin e.V. (DEHOGA Berlin)
Handelsverband Berlin-Brandenburg e.V.