Drucksachen - Übersicht  

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2166/V Kontaktaufnahme zur Kassenärztlichen Vereinigung Berlin  Soziales und Gesundheit Dringlichkeitsantrag
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2165/V Kindern Gesundbrunnens ein „Grünes Klassenzimmer“ geben  Fraktion DIE LINKE Antrag
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2164/V Temporäre Spielstraßen auch in Mitte unterstützen!  Fraktion DIE LINKE Antrag
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2163/V Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende  Fraktion der SPD Antrag
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2162/V Kinder und Jugendliche an Spielplatzentwicklung beteiligen  Fraktion DIE LINKE Antrag
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2161/V "Finger" an der Ernst-Reuter-Schule für den MINT-Schwerpunkt sichern  Fraktion der SPD Antrag
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2160/V Schwerpunktaktion am Weinbergsweg  Fraktion der CDU Antrag
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2159/V Sechs neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee – öffentliche und bedarfsorientierte Nutzung durch Transparenz und Bürgerbeteiligung gewährleisten  Fraktion DIE LINKE Antrag
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2158/V Barrierefreiheit in Mitte herstellen – auch an Bushaltestellen  Fraktion der SPD Antrag
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2157/V Gefährdungsatlas Schul- und Kitawege  Fraktion der FDP Antrag
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2156/V Engere Taktung der Linie 120  Fraktion der AfD Antrag
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2155/V Gedenktafel für Franziska Bereit  Fraktion der CDU Antrag
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2154/V Obdachlosigkeit verhindern! Sofortige Beschlagnahme der Wohnung  Fraktion DIE LINKE Antrag
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2153/V Trinkwasser in allen Schulen in Mitte ermöglichen  Fraktion der SPD Antrag
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2152/V Schuldner*innenberatung stärken!  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antrag
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2151/V Höchstrichterliche Schelte zu den Hartz IV-Sanktionen: Karlsruhe schafft teilweise Fakten, während Berlin seit 14 Jahren über die Abschaffung der Sanktionen diskutiert  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Große Anfrage
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2150/V Der Park am Nordbahnhof - Geht das Bezirksamt auf Nutzungsbedürfnisse ein?  Fraktion der FDP Große Anfrage
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2149/V Kein Licht im Westfälischen Viertel  Fraktion der CDU Große Anfrage
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2148/V Die Praxis der Schlüsselverträge im Bezirk Mitte bei Sportstätten in öffentlicher Hand  Fraktion DIE LINKE Große Anfrage
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2147/V Umsetzung des BVV-Beschlusses DS 1960/V vom 20.06.2019 - Wie sieht`s aus mit einer einvernehmlichen Lösung für die Entwicklung der Gerichtshöfe?  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Große Anfrage
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2146/V Quote der Schulabgänger*innen in Mitte  Fraktion der FDP Große Anfrage
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2145/V Entwicklung des sonderpädagogischen Förderbedarfs in Berlin Mitte  Fraktion der AfD Große Anfrage
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2144/V Eklat um Ehrenamtspreis 2019  Fraktion der CDU Große Anfrage
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2143/V Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2020/2021 – eine ressortübergreifende Herausforderung!  Fraktion DIE LINKE Große Anfrage
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2142/V Folgen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für das Jobcenter und die Leistungsberechtigten in Mitte: Wie gut ist das Jobcenter schon vorbereitet?  Fraktion der SPD Große Anfrage
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2141/V Mieter*innenvertreibung Habersaathstraße 40-48 II: Wann wird endlich das Zweckentfremdungsverbot umgesetzt?  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Große Anfrage
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2140/V Sprachliche Vielfalt auch bei der Vergabe von Ausbildungs- und Praktikumsplätzen im Bezirksamt berücksichtigen  Jugendhilfeausschuss Antrag
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2139/V Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf 1-81 (Spreepromenade), die Reduzierung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplan-entwurfs, die Änderung des Titels des Bebauungsplanentwurfs, die Durchführung der öffentli-chen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Durchführung der erneuten, eingeschränk-ten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  Bezirksamt Mitte von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme
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2138/V Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf I-32aa (Holzufer), die Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs, die Änderung des Titels des Bebauungsplanentwurfs, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Durchführung der erneuten, eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4  Bezirksamt Mitte von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme
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2137/V Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan II-7b-1VE „Strom-/Turmstraße“ und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB   Bezirksamt Mitte von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme
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2136/V Langfristige Arbeit der Begegnungsstätte in der Spandauer Str. 2 sichern  Soziales und Gesundheit Dringlichkeitsantrag
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2134/V BVV bei der Sportentwicklungsplanung einbeziehen  Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsantrag
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2133/V Erfahrungen mit dem ISBJ  Fraktion der CDU 31.10.2019 Mündliche Anfrage
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2132/V Wieder Baumfällungen  Fraktion der CDU 07.11.2019 Mündliche Anfrage
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2131/V Was lange währt, wird endlich gut?  Fraktion der CDU 07.11.2019 Mündliche Anfrage
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2130/V Neues Leben in die ehemalige Hausmeisterwohnung der Anna-Lindh-Grundschule- Warum dauert es so lange?  Fraktion DIE LINKE 31.10.2019 Mündliche Anfrage
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2129/V Umsetzungsstand des Beschlusses zur DS 0239/V "Alternative Nutzungsmöglichkeiten für das Parkcafé Rehberge"  Fraktion der FDP 07.11.2019 Mündliche Anfrage
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2128/V Wie geht es den Sakura-Kirschbäumen dreißig Jahre nach dem Mauerfall?  Fraktion der AfD Mündliche Anfrage
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2127/V Invalidenstraße  Fraktion der CDU 07.11.2019 Mündliche Anfrage
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2126/V Wohin mit dem Bolzplatz in der Pohlstraße?  Fraktion DIE LINKE 31.10.2019 Mündliche Anfrage
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2125/V Religion von Verstorbenen bei Sozialbestattungen berücksichtigen  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mündliche Anfrage
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2124/V Kinderehen im Bezirk Mitte – Wer hilft den Betroffenen?  Fraktion der FDP 07.11.2019 Mündliche Anfrage
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2123/V Büro für Bürgerbeteiligung - und nu?  Gruppe der Piraten Mündliche Anfrage
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2122/V Kosten der grünen Oktoberrevolution  Fraktion der AfD 07.11.2019 Mündliche Anfrage
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2121/V Parkcafé – was nun, Frau Weißler?  Fraktion der CDU Mündliche Anfrage
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2120/V Unfallschwerpunkt Fenn Ecke Tegeler Straße?  Fraktion DIE LINKE Mündliche Anfrage
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2119/V Wie ist das Schul-Umwelt-Zentrum Mitte auf seine künftigen Herausforderungen vorbereitet?  Fraktion der SPD 13.11.2019 Mündliche Anfrage
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2118/V Scham bei der Nutzung von Gutscheinen vom Jobcenter Mitte  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mündliche Anfrage
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2117/V Bleibt unsere neue Europacity ohne Anschluss – gibt es Baufortschritte für Infrastruktur?  Fraktion der FDP Mündliche Anfrage
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2116/V Medikamentenversorgung in Berlin-Mitte in Gefahr?  Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsanfrage
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