Drucksachen - Übersicht  

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0001/II Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte gemäß § 8 Abs. 1 des Bezirksverwaltungsgesetzes
Vorsteher der BVV 22.11.2001 Vorlage zur Beschlussfassung
Enthält Anlagen
0001/III Vorläufige Geschäftsordnung
. 16.10.2006 Beschluss
Enthält Anlagen
0001/IV Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Vorsteher der BVV 18.10.2011 Beschluss
Enthält Anlagen
0001/V Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der Fassung vom 27.10.2011 zuletzt geändert am 16.06.2016
Vorsteher der BVV 20.10.2016 Beschluss
0002/II Bildung des Ältestenrates
Fraktion der SPD 26.11.2001 Vorlage zur Beschlussfassung
Enthält Anlagen
0002/III Wahl des BV-Vorstandes
. 16.10.2006 Beschluss
0002/IV Wahl des BV-Vorstandes
Vorsteher der BVV 18.10.2011 Beschluss
0002/V Wahl des BV-Vorstandes
Vorsteher der BVV 20.10.2016 Beschluss
0003/II Tag und Stunde der ordentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte
Vorsteher der BVV 22.11.2001 Vorlage zur Beschlussfassung
Enthält Anlagen
0003/III Bildung des Ältestenrates
. 16.10.2006 Beschluss
0003/IV Tagungstermine der BVV
Vorsteher der BVV 18.10.2011 Beschluss
0003/V Tagungstermine der BVV
Vorsteher der BVV 20.10.2016 Beschluss
Enthält Anlagen
0004/II Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnungen Mitte (alt), Tiergarten und Wedding für das Haushaltsjahr 2000
Bezirksamt Mitte von Berlin 03.12.2001 Beschluss
Enthält Anlagen
0004/III Tagungstermine der Bezirksverordnetenversammlung
. 16.10.2006 Beschluss
0004/IV Wahl der Mitglieder des Bezirksamtes
Vorsteher der BVV 18.10.2011 Vorlage zur Beschlussfassung
0004/V Wahl der Mitglieder des Bezirksamtes
Vorsteher der BVV 20.10.2016 Beschluss
0005/II Änderung der Sanierungsziele für den Teilbereich des Blockes 100017 für die Grundstücke Monbijouplatz 4 und Oranienburger Str. 83  Bezirksamt Mitte von Berlin 03.12.2001 Vorlage zur Beschlussfassung
Enthält Anlagen
0005/III Wahl der Bezirksamtsmitglieder
. 16.10.2006 Beschluss
0005/IV Bildung des Ältestenrates
Vorsteher der BVV 24.10.2011 Beschluss
0005/V Wahl des Ältestenrates
Vorsteher der BVV 20.10.2016 Beschluss
0006/II Bebauungsplanentwurf III-200 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-200  Bezirksamt Mitte von Berlin 03.12.2001 Vorlage zur Beschlussfassung
Enthält Anlagen
0006/III Soziale Stadterneuerung sichern
Fraktion der SPD 14.11.2006 Große Anfrage
0006/IV Bildung von Ausschüssen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 25.10.2011 Beschluss
Enthält Anlagen
0006/V Die Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des Bezirksamtes
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.11.2016 Vorlage zur Kenntnisnahme
0007/II Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens I-13  Bezirksamt Mitte von Berlin 03.12.2001 Vorlage zur Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
0007/III Probleme in der Schulanfangsphase
Fraktion der CDU 14.11.2006 Große Anfrage
Enthält Anlagen
0007/IV Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirk Mitte
Bezirksamt Mitte von Berlin 04.11.2011 Vorlage zur Kenntnisnahme
0007/V Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-103 VE (Moa-Bogen), im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Bezirksamt Mitte von Berlin 02.11.2016 Vorlage zur Kenntnisnahme
0008/II Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes III-105-3 im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen und die Durchführung der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  Bezirksamt Mitte von Berlin 03.12.2001 Vorlage zur Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
0008/III Strategien, Konzepte und Ziele des neuen Bezirksamtes für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirks Mitte ( 1): Geschäftsbereiche Gesundheit, Personal, Rechtsamt und Steuerungsdienst
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 14.11.2006 Große Anfrage
0008/IV Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans 1-62 "Baufelder Heidestraße" für die beiderseits anliegenden Grundstücke Heidestraße zwischen Perleberger Straße und Invalidenstraße mit Ausnahme der Grundstücke zwischen Minna-Cauer-Straße und Invalidenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Bezirksamt Mitte von Berlin 04.11.2011 Vorlage zur Kenntnisnahme
0008/V Mieterinformationen Milieuschutz in der Praxis
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 08.11.2016 Große Anfrage
0009/II Änderung der Trägerschaften der Weddinger Senioreneinrichtungen  Bezirksamt Mitte von Berlin 03.12.2001 Vorlage zur Kenntnisnahme
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0009/III Verliert ein Kiez sein Gesicht?
Fraktion DIE LINKE 14.11.2006 Große Anfrage
0009/IV Einstellung des Bebauungsplanverfahrens I-21 für das Gebiet zwischen Tieckstraße, Gartenstraße, Torstraße und Borsigstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
Bezirksamt Mitte von Berlin 04.11.2011 Vorlage zur Kenntnisnahme
0009/V Die nächsten Schritte des Bezirksamtes zur Sicherung des kultur- und stadtentwicklungspolitischen Nutzungskonzeptes der Gerichtshöfe Wedding?
Fraktion der SPD 08.11.2016 Große Anfrage
Enthält Anlagen
0010/III Veto gegen Teilabriss des Tränenpalastes
Fraktion der FDP 14.11.2006 Große Anfrage
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0010/IV Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-56 (westlich Brunnenstraße, südlich Anklamer Straße) und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Bezirksamt Mitte von Berlin 04.11.2011 Vorlage zur Kenntnisnahme
0010/V Notunterkunft Levetzowstraße - und wie weiter?
Fraktion DIE LINKE 08.11.2016 Große Anfrage
0011/II Haushalt 2002 - Stand der Dinge  Fraktion DIE LINKE 05.12.2001 Große Anfrage
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0011/III Erkenntnisse Kundenmonitoring in den Bürgerämtern
Fraktion der SPD 14.11.2006 Große Anfrage
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0011/IV Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-59 (Ackerhallenblock) und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Bezirksamt Mitte von Berlin 04.11.2011 Vorlage zur Kenntnisnahme
0011/V Kosten und rechtliche Begründung der Sicherheitsmaßnahmen für den Weg des ehemaligen Betreibers durch das Gelände der ehemaligen "Weddinger Kinderfarm"
Fraktion der AfD 08.11.2016 Große Anfrage
0012/II "Snape" Strieder und die Fassadenwerbung  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 05.12.2001 Große Anfrage
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0012/III Strategien, Konzepte und Ziele des neuen Bezirksamtes für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirks Mitte ( 2): Geschäftsbereiche Ordnung und Gewerbe, Gebäude- und Dienstleistungsmanagement
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 14.11.2006 Große Anfrage
Enthält Anlagen
0012/IV Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2010
Bezirksamt Mitte von Berlin 04.11.2011 Beschluss
Enthält Anlagen
0012/V Eigentümerinformationen Milieuschutz in der Praxis
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 08.11.2016 Große Anfrage
0013/II Geplante Privatisierung im KITA-Bereich  Fraktion DIE LINKE 05.12.2001 Große Anfrage
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0013/III Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 1-43 VE
Fraktion der SPD 14.11.2006 Große Anfrage
Enthält Anlagen
0013/IV Bebauungsplanentwurf I-B5s (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5s
Bezirksamt Mitte von Berlin 04.11.2011 Beschluss
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