Drucksache - 2236/V  

 
 
Betreff: Schilder mit nicht mehr aktuellen Telefonnummern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenUmwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Freitag, Konrad 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.12.2019 
33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM und INTEGRATIONSPREISVERLEIHUNG)      
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
22.01.2020 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen      
19.02.2020 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.02.2020 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Piraten, SPD vom 10.12.2019
2. BE UNVG vom 19.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Schilder im öffentlichen Straßenland, Parks oder anderswo, auf denen sich Kontaktdaten befinden, auf Aktualität zu prüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren.

Beispiel: Schild im Park Rehberge bei der Halterung des Rettungsrings am Möwensee

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag als in der Sache erledigt zu betrachten (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü´90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

 

 

Begründung:

Schilder des Bezirksamtes mit Kontaktdaten sollten auch aktuell sein.

Das Schild an der Halterung für die Aufbewahrung des Rettungsringes am Möwensee im Volkspark Rehberge ist veraltet, wie unser Test ergab.

 

 
 

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