Drucksache - 2009/V  

 
 
Betreff: Die Bundeswehr gehört in die Öffentlichkeit – Gelöbnis in Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUUmwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der CDU-Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.09.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
18.09.2019 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
23.10.2019 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen und 27. öffentliche Sitzung des Sportausschusses      
20.11.2019 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen erledigt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.11.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM vertagt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 27.08.2019
2. BE UmNat vom 20.11.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Leitungen der Bundeswehrstandorte in Berlin-Mitte (Julius-Leber-Kaserne, Bundeswehrkrankenhaus) in Kontakt zu treten mit dem Ziel in näherer Zukunft ein öffentliches Gelöbnis ihrer Soldaten in Mitte stattfinden zu lassen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Drucksache als in der Sache erledigt zu betrachten.

 

 

Begründung:

Die Bundeswehr ist Bestandteil unserer demokratischen Gesellschaft. Der Dienst in der Bundeswehr wird bestimmt durch die Grundsätze der Inneren Führung. Ihr liegt das Leitbild des Staatsbürgers in Uniform zugrunde. Als gute Nachbarn unserer Soldatinnen und Soldaten in ihren Standorten in unserem Bezirk möchte wir ihnen die Gelegenheit geben, sich den Bürgerinnen und Bürgern, denen sie dienen, zu zeigen. Es ist auch ein Zeichen der Anerkennung für die Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten, ihnen am besonderen Tag des Gelöbnisses einen würdigen Rahmen zu bieten.

 
 

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