Drucksache - 1989/V  

 
 
Betreff: Arbeiten im Rathaus Mitte im Schweiße des Angesichts
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Neugebauer, Schneider, Bertermann und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Drucksache-Art:DringlichkeitsanfrageDringlichkeitsanfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille) schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. DrAnfrage vom 20.06.2019
2. Antwort vom 27.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Wann sieht sich das Bezirksamt endlich in der Lage, die Arbeitsfähigkeit des BVV-Büros und der betroffenen BVV-Fraktionen sicherzustellen und die seit Monaten avisierten Jalousien anzubringen?

 

 

Begründung für die Dringlichkeit:

 

Eine Information zur Anbringung der Jalousien war von den zuständigen Stellen des Bezirksamtesr die 24. Kalenderwoche (10.-16.6.2019) avisiert. Auf die Zusage des Bezirksamtes vertrauend, hatte der Fragesteller bis zum Ablauf der 24. Kalenderwoche von eine Anfrage abgesehen. Da jedoch weder eine Information, noch eine Installation erfolgte, ist nunmehr eine Anfrage erforderlich, die nun als Dringliche Anfrage eingebracht werden muss, da die Einhaltung der Frist für die Einbringung einer Großen Anfrage nicht mehr gewahrt werden konnte.

 

 

 
 

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