Drucksache - 1916/V  

 
 
Betreff: Aktivierung des Standortes Schulstraße 97 als Standort für eine weiterführende Schule.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille)      

Sachverhalt
Anlagen:
1. VzB vom 24.05.2019
2. Beschluss vom 20.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:.2019

Abt. Schule, Sport und Facility ManagementTelefon:33900

Schul- und Sportamt

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.:

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Beschlussfassung-

über  die Aktivierung des Standortes Schulstraße 97 als Standort für eine weiterführende Schule. 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Standort Schulstraße 97 wird als Schulstandort für eine weiterführende Schule aktiviert.

A)      Begründung:

Aufgrund des Anstiegs der Geburten sowie im Zuge von Wohnungsbauvorhaben erhöht sich der Bedarf an Schulplätzen auf weiterführenden Schulen in den kommenden Schuljahren weiter. 

 

Im Rahmen des zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie und dem Bezirksamt Mitte abgestimmten Prognose im Rahmen des Monitoring 2018 ergibt sich die im Folgenden dargestellte Bedarfsentwicklung. Für die ISS sind die bereits geplanten Kapazitätserweiterungen in der Sellerstraße 28-30 sowie in der Pankstraße 70  in der zahlenmäßigen Darstellung ab 2025 berücksichtigt.

 

Gymnasien:

 

Schuljahres-beginn

erwartete SuS aus WE Potenzial

erwartete SuS nach Geburtsjahr-gang

erwartete SuS gesamt

Schul-kapazität

Überschuss/ Defizit

Zug       (+ -)

benötigte Züge

2019

231

3.360

3.592

3.596

4

0,0

31,0

2020

353

3.480

3.833

3.596

-237

-2,0

33,0

2021

374

3.565

3.938

3.596

-342

-3,0

34,0

2022

375

3.620

3.995

3.596

-399

-3,4

34,4

2023

539

3.718

4.257

3.596

-661

-5,7

36,7

2024

539

3.793

4.332

3.596

-736

-6,3

37,3

2025

539

3.899

4.438

3.596

-842

-7,3

38,3

2026

539

4.085

4.624

3.596

-1.028

-8,9

39,9

2027

576

4.276

4.852

3.596

-1.256

-10,8

41,8

2028

580

4.500

5.081

3.596

-1.485

-12,8

43,8

2029

580

4.612

5.192

3.596

-1.596

-13,8

44,8

2030

592

4.630

5.222

3.596

-1.626

-14,0

45,0

 

ISS:

 

Schuljahres-beginn

erwartete SuS aus WE Potenzial

erwartete SuS nach Geburtsjahrgang

erwartete SuS gesamt

Schul-kapazität

Überschuss/ Defizit

Zug       (+ -)

benötigte Züge

2019

327

4.737

5.064

4.200

-864

-8,6

50,6

2020

499

4.906

5.404

4.200

-1204

-12,0

54,0

2021

528

5.025

5.553

4.200

-1353

-13,5

55,5

2022

530

5.103

5.633

4.200

-1433

-14,3

56,3

2023

761

5.241

6.002

4.200

-1802

-18,0

60,0

2024

761

5.347

6.107

4.200

-1907

-19,1

61,1

2025

761

5.497

6.257

5.200

-1057

-10,6

62,6

2026

761

5.758

6.519

5.200

-1319

-13,2

65,2

2027

813

6.028

6.841

5.200

-1641

-16,4

68,4

2028

819

6.344

7.163

5.200

-1963

-19,6

71,6

2029

819

6.501

7.320

5.200

-2120

-21,2

73,2

2030

835

6.527

7.362

5.200

-2162

-21,6

73,6

 

Die Prognose zeigt, dass auch unter Berücksichtigung der bereits geplanten Maßnahmen ein dringender Bedarf zur Schaffung zusätzlicher Schulplätze im Bereich der weiterführenden Schulen besteht.

 

Bereits zum Schuljahresbeginn 2025 fehlen 842 Plätze an Gymnasien bzw. 1.057 Plätze an Integrierten Sekundarschulen. Für die folgenden Schuljahre steigen der Bedarf und das Defizit weiter an.

 

Im Rahmen der Erstellung des Schulentwicklungsplanes 2018/19 bis 2030/31 wurde im Bezirksamt beschlossen, bei der Bedarfsbetrachtung die Abweichungen Prognose Ist der Vergangenheit zu berücksichtigen und „bereinigte“ Prognosewerte auszuweisen. Auch unter Berücksichtigung der „bereinigten“ Prognosewerte ergibt sich ein ungedeckter Bedarf:

 

Gymnasien:

 

Schuljahres-beginn

erwartete SuS aus WE Potenzial

erwartete SuS nach Geburtsjahr-gang

erwartete Gesamt-schülerzahl (bereinigt um -6,2 %)

Schul-kapazität

Überschuss/ Defizit

Zug       (+ -)

benötigte Züge

….

….

….

….

….

….

.

….

2024

539

3.793

4.065

3.596

-469

-4,0

35,0

2025

539

3.899

4.164

3.596

-568

-4,9

35,9

2026

539

4.085

4.339

3.596

-743

-6,4

37,4

2027

576

4.276

4.552

3.596

-956

-8,2

39,2

2028

580

4.500

4.766

3.596

-1.170

-10,1

41,1

2029

580

4.612

4.870

3.596

-1.274

-11,0

42,0

2030

592

4.630

4.899

3.596

-1.303

-11,2

42,2

 

 

 

 

 

 

ISS:

 

Schuljahres-beginn

erwartete SuS aus WE Potenzial

erwartete SuS nach Geburtsjahrgang

erwartete Gesamt-schülerzahl (bereinigt um -5,2 %)

Schul-kapazität

Überschuss/ Defizit

Zug       (+ -)

benötigte Züge

….

….

….

….

….

.

.

….

2024

761

5.347

5.790

4.200

-1590

-15,9

57,9

2025

761

5.497

5.932

5.200

-732

-7,3

59,3

2026

761

5.758

6.180

5.200

-980

-9,8

61,8

2027

813

6.028

6.486

5.200

-1286

-12,9

64,9

2028

819

6.344

6.833

5.200

-1633

-16,3

68,3

2029

819

6.501

6.982

5.200

-1782

-17,8

69,8

2030

835

6.527

7.023

5.200

-1823

-18,2

70,2

 

 

Bereits im SiKo wurde dieser Standort als künftiger Schulstandort beschrieben (Steckbrief 08).

Eine abschließende Festlegung und Entscheidung zur Schulart sowie zur Zügigkeit erfolgt später nach Abschluss erforderlicher Prüfungen.

 

 

Das derzeit auf dem Grundstück befindliche Gebäude muss im Vorgriff auf einen Schulneubau abgerissen werden.

Der Abriss wird für die Aufnahme in die Baumaßnahmeplanung 2020 (Kategorie IV) eingeplant. 

 

Derzeit befindet sich das Grundstück Schulstraße 97 nach Aufgabe der Nutzung als  Seniorenpflegeheim im Finanzvermögen des Bezirks und wird dort für die zukünftige Nutzung als Schulstandort vorgehalten.

 

 

B)      Rechtsgrundlage:

§ 109 Schulgesetz,

§ 36 (2) Bezirksverwaltungsgesetz

§ 7, 24, 31 LHO

 

C)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Die für den Schulbau erforderlichen investiven Mittel sind im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive durch die zuständige Senatsverwaltung zu tragen. Die Mittel in Höhe von 50.000.000 € wurden vorsorglich im Kapitel 2710/ 70900 durch das Schul- und Sportamt angemeldet.

 

Die Ausgaben der Planung des Abrisses der Bestandsgebäude werden aus Mitteln der Bauvorbereitung (3306/Titel54040) finanziert. Der Abriss erfolgt nach Beschluss der Investitionsplanung 2019 bis 2023 aus den investiven Mitteln der Baumaßnahme.

 

Grundsätzlich ist im Zuge des Abrisses der derzeitigen Bestandsgebäude mit schrittweise verringerten Infrastrukturkosten zu rechnen. Eine detaillierte Auflistung ist derzeit nicht möglich, da in der Vergangenheit die Kosten für Strom, Straßenreinigung, Schneebeseitigung, Heizung etc. durch das vormals gebäudenutzende Jüdische Krankenhaus  getragen wurden.

Diese derzeit nicht bezifferten Kosten sind bis zum erfolgten Abriss aus dem Bezirkshaushalt zu tragen.

Die Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben nach Errichtung und Übergabe der neuen Schulgebäude können derzeit nicht beziffert werden.

 

 

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Mit der Fertigstellung der neuen Schule fallen Kosten für eine_n Schulhausmeister_in an aktuell 45.400 € / Jahr (E4/E5).

 

 

 

Berlin, den

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 
 

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