Drucksache - 1915/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1915/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- DER LAUF & DER MARKT für seelische Gesundheit Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.06.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1915/V): Die BVV begrüßt „DER LAUF & DER MARKT für seelische Gesundheit“, der am 10.10.2019 am Potsdamer Platz und im Tilla-Durieux-Park stattfinden soll. Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle Möglichkeiten wohlwollend zu prüfen, um den LAUF im Tilla-Durieux-Park am 10.10.2019 zu ermöglichen. Das Bezirksamt hat am 31.03.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Die Prüfung und Bewertung zum beantragten Lauf im Tilla-Durieux-Park, in Zusammenhang mit der Veranstaltung „Der Lauf Der Markt“, ist bereits zeitnah nach Antragstellung erfolgt.
Dem Veranstalter wurde schriftlich am 07.03.2019 sowie nochmals am 10.04.2019 dargelegt, dass der geplante Veranstaltungsteil –Lauf- in der eingereichten Darstellung wegen der Querungssituation des Potsdamer Platzes als stark befahrenen Verkehrsstraße nicht genehmigungsfähig ist.
Der Veranstalter hat daraufhin am 16.04.2019 schriftlich erklärt, nur noch den Veranstaltungsteil –Markt- als Sondernutzung durchführen zu wollen. Der Lauf wurde von der Versammlungsbehörde als angemeldete Demonstration genehmigt und hat ebenfalls stattgefunden.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
Keine Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler |
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