Drucksache - 1797/V  

 
 
Betreff: Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE, Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Koleckar, sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin
21.03.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.09.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE vom 12.03.2019
2. Beschluss vom 21.03.2019
3. VzK SB vom 08.08.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:        .07.2019

Abt. Schule, Sport und Facility Management Tel.:           33900

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. 1797/V

Mitte von Berlin

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

über

 

Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung am 21.03.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache 1797/V):

 

„In Anlehnung an die Drucksache 1111/V wird das Bezirksamt erneut ersucht, die Schulen im Bezirk zumindest über die Entwicklung von Baumaßnahmen rechtzeitig zu informieren. So sind Informationen über Verzögerungen bei Ausschreibungen, Verzögerungen während der Bauphase, zusätzliche Belastungen durch Abweichungen der vereinbarten Pläne und vorzeitige Fertigstellungen der Schulleitung selbständig mitzuteilen.“

 

 

Das Bezirksamt hat am  23.07.2019 beschlossen,  der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Abschlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Dem Ersuchen wird dahingehend beigepflichtet, dass diese Art Kommunikation auch dem Wunsch des Schul- und Sportamtes entspricht. In der Regel findet vor jeder Baumaßnahme plangemäß ein Baustartgespräch mit dem Facility Management, dem Schul- und Sportamt, dem/der Hausmeister_in und Vertretern der Schule -Schulleitung- statt. Im Laufe der Baumaßnahme findet eine monatliche Bausitzung mit dem entsprechenden Teilnehmerkreis statt. Hieraus ergibt sich eine regelmäßige Kommunikation und Beteiligung der Schulen. Sowohl im Bereich Facility Management, als auch im Schul- und Sportamt ist die personelle Untersetzung aktuell nicht soweit ausreichend vorhanden, um die über die genannten Termine geplanten Besprechungen weitere Kommunikation durchzuführen. Wichtige Informationen werden selbstredend umgehend per E-Mail verteilt!

 

 

 

 

 

 

 

 

A. Rechtsgrundlage:

 

§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

 

 

B. Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

 

  1. personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

 

Berlin, den 23.07.2019

 

 

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 

 
 

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