Drucksache - 1787/V  

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über
Theater im Monbijoupark auf neue Füße stellen- unterbrechungsfreien Kulturbetrieb auch im Sommer 2019 sicherstellen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.03.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1787/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage des Beschlusses der BVV vom 20.12.2018 (DS 1615/V) einen unterbrechungsfreien Kulturbetrieb im Monbijoupark sicherzustellen und alle dafür notwendigen Schritte umzusetzen

Das Bezirksamt hat am 04.02.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Im Sinne des BVV-Beschlusses DS 1615/V und in intensiver Abstimmung mit der HU Berlin ist es gelungen, für die Sommersaison einen Theaterbetrieb zu etablieren. Im Laufe des Herbstes 2019 hat sich die Theaterdirektion mit dem Ergebnis zerstritten, dass sich für die Wintersaison zwei Ensembles aufgestellt haben. Beide Ensembles wurden von der HU Berlin mit Mietverträgen ausgestattet, die eine Klausel beinhalten, dass der Mietvertrag nur dann wirksam wird, wenn alle notwendigen Genehmigungen für den Spielbetrieb vorliegen. Dieses war bei beiden Theaterbetrieben zu keinem Zeitpunkt der Fall.

Mit dem Theaterbetrieb „Märchenhütte“ hat man sich im gerichtlichen Eilverfahren darauf verständigt, dass der Betrieb bis zum 31.12.2019 einzustellen ist und die Hütten bis zum 31.03.2020 abzubauen sind.

Der Theaterbetrieb „Märchenscheune“ hat nicht mehr die Absicht, einen Betrieb aufzunehmen. Eine Untersagungsverfügung gegen die Aufstellung eines Veranstaltungszeltes ist am 25.11.2019 ergangen.

A)      Rechtsgrundlage: