Drucksache - 1697/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nahmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Schule, Sport und Facility Management Tel.: 33900
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. 1697/V Mitte von Berlin
Vorlage - zur Kenntnisnahme –
über
Rahmenvertrag mit der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH über deren Ein-bindung in die Berliner Schulbauoffensive
Die Bezirksverordnetenversammlung möge zur Kenntnis nehmen:
Der Rahmenvertrag mit der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH über deren Einbindung in die Berliner Schulbauoffensive wird vom Bezirksamt Mitte unterzeichnet.
Begründung
Der Rat der Bürgermeister hat in seiner Sitzung am 20.12.2018 die Beschlussempfehlung zum Rahmenvertrag über die Einbindung der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH in die Berliner Schulbauoffensive angenommen. (siehe beigefügte Anlage) Um das Bezirksamt Mitte bei seinen Aufgaben als Schulträger vom Neubau und Großsanierungen zu entlasten, wird der Rahmenvertrag unterzeichnet.
B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
sind erst bei der Umsetzung konkreter Maßnahmen durch die HOWOGE im Rahmen der Schulbauoffensive bezifferbar.
b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:
sind erst bei der Umsetzung konkreter Maßnahmen durch die HOWOGE im Rahmen der Schulbauoffensive bezifferbar.
Berlin, den 29.01.2019
Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek |
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