Drucksache - 1683/V  

 
 
Betreff: Wann wird der BVV Beschluss (Drucksache 1040/V) umgesetzt?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Pieper, Leuschner und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. MA CDU vom 22.01.2019

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Aus welchen Gründen wurde der Beschluss 1040/V vom 22.03.2018, unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit zu unterbinden bisher nicht umgesetzt?
  2. Bis wann der wird der Beschluss umgesetzt?

 

  
 

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