Drucksache - 1604/V  

 
 
Betreff: Räume für die Allegro-Grundschule, (teuren) Leerstand an anderer Stelle vermeiden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.12.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Schule Entscheidung
17.01.2019 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille)      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 11.12.2018
2. ÄA Grüne vom 18.12.2018
3. BE Schule vom 17.01.2019
4. Beschluss vom 24.01.2019
5. VzB SBvom 17.05.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:        .04.2019

Abt. Schule, Sport und Facility Management Tel.:           33900

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. 1604/V

Mitte von Berlin

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

über

 

Räume für die Allegro-Grundschule,
(teuren) Leerstand an anderer Stelle vermeiden

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung am 24.01.2019 folgende

Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache 1604/V):

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Verlagerung der vhs-Kurse im Lernhaus in der Pohlstraße schnellstmöglich umgesetzt werden kann. Hierzu sind alle denkbaren Optionen zu prüfen.

 

 

Das Bezirksamt hat am 14.05.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Bezirksamt hatte bereits unmittelbar nach seinem Beschluss vom 12.03.2019 die Allegro-Grundschule und die Bezirksverordnetenversammlung darüber in Kenntnis gesetzt, dass eine einvernehmliche Lösung zwischen dem Amt für Weiterbildung und Kultur sowie dem Schul- und Sportamt gefunden werden konnte.

 

Im Rahmen dieses Schlussberichtes kann per 30.04.2019 über den aktuellen Sachstand und die vorgesehene Termineinhaltung berichtet werden.

 

Voraussetzung für die Einigung war die Bereitschaft des gemeinsam vom Bezirksamt Mitte von Berlin und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie personell getragenen Sprachförderzentrums, aus der Turmstraße 75 in die bisher unzureichend genutzten Räume in der Badstraße 10 (Vorderhaus) bei gleichzeitigem Erhalt der Jugendfreizeiteinrichtung und dem vorhandenen Mietverhältnis zu ziehen.

 

Diese Entscheidung wurde auch durch die Festlegung des Bezirksamtes zugunsten eines „Zentrums für vorschulische Sprachförderung nach § 55 des Berliner Schulgesetzes“ im Erdgeschoss der Badstraße 10 (Vorderhaus) begünstigt, da das Sprachförderzentrum zur Sicherung der Qualität der Sprachförderung umzieht. Gleichfalls strebt das Bezirksamt die Schaffung weiterer Angebot der vorschulischen Sprachförderung an.

 

Der Freizug der Räumlichkeiten des Sprachförderzentrums in der Turmstraße 75 (Vorderhaus) ermöglicht der Volkshochschule das Zusammenführen der vorhandenen Angebote an weniger Standorten, damit wurde der Auszug aus dem Lernhaus an der Allegro-Grundschule eine Möglichkeit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen.

 

Im Rahmen des Beschlusses über einen Zeitplan hatte das Bezirksamt am 12.03.2019 vorgesehen, dass der Umzug des Sprachförderzentrums in die Badstraße 10 bis zum Beginn der Sommerferien abgeschlossen sein soll. Voraussetzung für diesen Umzug ist die Bereitstellung von rund einem Dutzend Arbeitsplätzen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie die Fertigstellung von Besuchs- und Seminarräumen.

 

Die notwendigen finanziellen Mittel für die einfache Herstellung der Räume für die Arbeitsfähigkeit sind bereitgestellt worden, ohne dass die Willy-Brandt-Teamschule, zu der die Badstraße 10 (Vorderhaus) gehört, Einschränkungen hinnehmen muss. Gleichermaßen sind die Interessen der Schule für einen zukünftigen Aufwuchs ebenfalls in dem Beschluss berücksichtigt worden.

 

Derzeit wird davon ausgegangen, dass die Bauendreinigung in der Badstraße 10 (Vorderhaus) in der 24. Kalenderwoche abgeschlossen werden kann, so dass unmittelbar anschließend der Umzug des Sprachförderzentrums terminiert wird.

 

Die beschlossene Planung des Bezirksamtes sieht vor, dass die Volkshochschule bis zum 01.08.2019 in die Turmstraße 75 umzieht und unmittelbar anschließend eine schulgerechte Ausstattung der Räume zum Beginn des Schuljahres 2019/2020 erfolgt. Das Amt für Weiterbildung und Kultur hat alle Voraussetzungen für eine Planung geschaffen, die diese enge Terminkette einhält.

 

 

 

A. Rechtsgrundlage:

 

§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

 

B. Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

 

  1. personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin, den 14.05.2019

 

 

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 
 

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