Drucksache - 1603/V  

 
 
Betreff: Mobilitätsgesetz in Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Konrad, Freitag 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.12.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
23.01.2019 
26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses fürUmwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
20.02.2019 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.02.2019 
25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAMING) mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Die Piraten vom 11.12.2018
2. BE UmNat vom 20.02.2019
3. Beschluss vom 21.02.2019

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über die sich aus dem Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mobilitätsgewährleistung („Berliner Mobilitätsgesetz“) ergebenden Planungen und Umsetzungen halbjährlich im zuständigen Ausschuss zu berichten.

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 10.06.2019

 
 

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