Drucksache - 1596/V  

 
 
Betreff: SIWANA V- Ist Mitte dabei?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Urchs, Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion Die Linke 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.12.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. GA Die Linke vom 11.12.2018
2. Antwort vom 02.01.2019

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt für SIWANA V (Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds) angemeldet?
  2. Welche Maßnahmen wurden seitens der Fachabteilungen bzw. Ämter bei der entsprechenden Abfrage empfohlen?
  3. Wer hat wann nach welchen Kriterien über die gegenüber dem Senat anzumeldenden Maßnahmen entschieden?
  4. Wann gedachte das Bezirksamt die BVV über die Anmeldung für die fünfte Bestückung des Sondervermögens zu informieren?

 

  
 

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