Drucksache - 1367/V  

 
 
Betreff: Nachbenennung einer 7. Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Tiergarten für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Vorsteher der BVVBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Schug 
Drucksache-Art:BeschlussBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 07.09.2018
3. Beschluss vom 20.09.2018

 

Am 21.06.2018 beschloss die BVV, Herrn Stefan Draeger als 7. Vertrauensperson für den betreffenden Schöffenwahlausschuss zu benennen. Herr Draeger verschied plötzlich am 30.07.2018. Die BVV möge aus diesem Grund die Nachbenennung beschließen.

 

Als 7. Vertrauensperson gem. § 40 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2024 wird gewählt:

 

Herr Jürgen Radloff-Gleitze, geb. 1949, wohnhaft in 13347 Berlin

 

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang