Drucksache - 1349/V  

 
 
Betreff: Fragen über Fragen aber ohne Antworten?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDFraktion der AfD
Verfasser:Fraktion derAfD Torno 
Drucksache-Art:DringlichkeitsanfrageDringlichkeitsanfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlichnkeitsanfrage AfD vom 21.06.2018

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Der Fragesteller hat am 18.01.2018 eine mündliche Anfrage "Was tun gegen die Kinderarmut? DS - 0996/V" zur BVV-Sitzung eingebracht. Bis zum heutigen Tag wurde die mündliche Anfrage jedoch nicht beantwortet. Wie erklärt sich das Bezirksamt diesen Zeitverlust?

2. Gemäß einer E-Mail des BVV-Büro's vom 16.05/17.05.2018 sollte die Antwort seitens des Bezirksamtes bis spätestens zum 18.05.2018 vorliegen. Wie rechtfertigt das Bezirksamt, dass die Antwort auf die mündliche Anfrage "Was tun gegen die Kinderarmut? DS - 0996/V" zu diesem Zeitpunkt immer noch nicht vorlag?

3. Wann kann der Fragesteller mit einer Beantwortung der mündlichen Anfrage "Was tun gegen die Kinderarmut? DS - 0996/V" rechnen?

 

Begründung der Dringlichkeit:

Der Fragesteller wartet nunmehr seit über fünf Monate auf die Beantwortung der mündlichen Anfrage vom 18.01.2018 "Was tun gegen die Kinderarmut? DS - 0996/V". Im Hinblick auf die bevorstehende zweimonatige Sommerpause werden aus fünf Monaten, insgesamt sieben Monate Wartezeit.

Die Angelegenheit ist dringlich, weil auch die Zusicherung seitens des Bezirksamtes die mündliche Anfrage bis spätestens zum 18.05.2018 zu beantworten, ins Leere ging.

 

 
 

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