Drucksache - 1335/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Die schriftlichen Anfragen 0378/V und 0379/V waren am 05.06.2018 zur Beantwortung fällig und wurden danach zusätzlich via BVV-Büro angemahnt. Bisher wurde weder geantwortet, noch um Terminaufschub gebeten. Ich frage deshalb, zu wann mit den Antworten zu rechnen ist?

2. Die mündliche Anfrage 1263/V sowie die Große Anfrage 0906/V waren sogar schon am 25.05.2018 bzw. 29.12.2017 zur Beantwortung fällig und wurden danach zusätzlich via BVV-Büro angemahnt. Bisher wurde weder geantwortet, noch um Terminaufschub gebeten. Ich frage deshalb, zu wann mit den Antworten zu rechnen ist?

3. Um Irritationen und Missverständnisse zu vermeiden, und aus Respekt vor den gewählten Verordneten, die ein gesetzlich verbrieftes Recht auf Antworten haben, wäre es gut, wenn das BA in Fällen, in denen eine Beantwortung nicht termingerecht erfolgen kann, per Mail um Aufschub bittet. Die Mail sollte eine konkrete Terminzusage, sowie eine kurze Begründung, warum die Beantwortung länger dauert, enthalten.

       Wie steht das BA dazu?