Drucksache - 1318/V  

 
 
Betreff: Bürgerbefragung Tempo 30 Leipziger Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDFraktion der AfD
Verfasser:Paetz 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag AfD vom 12.06.2018
2. Ablehnung Antrag vom 21.06.2018

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Anlehnung an die Bürgerbefragung in der Kurfürstenstraße, für die Leipziger Straße eine Bürgerbefragung durchzuführen, inwieweit diese Tempo 30 wirklich wünschen.

 

 

Begründung:

In der Drucksache 1210/V „Versuchsstrecke Tempo30-Anordnung der Leipziger Straße verlängern“ wurde argumentiert ca. 6.000 Anwohnern damit zu nutzen. Im Sinne der „Leitlinien für

rgerbeteiligung“, sollten deshalb die Bürger selbst schnellstmöglich dazu befragt werden, ob diese das wirklich so sehen.

 

 

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 
 

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