Drucksache - 1275/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin.2018

Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1275/V

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

die Plangebietsänderung für den Bebauungsplan III-34-2 für eine Teilfläche des Grundstücks Chausseestraße 82, Müllerstraße 185, Sellerstraße 28-30 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding (Grundschule Europacity).

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 22.05.2018 beschlossen:

1.Das Plangebiet des Bebauungsplans III-34-2 für eine Teilfläche des Grundstücks Chausseestraße 82, Müllerstraße 185, Sellerstraße 28-30 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding (Grundschule Europacity) wird geringfügig im nordlichen Bereich um eine Fläche an der Chausseestraße erweitert (siehe Anlage).

Begründung:

Es hat sich im Verfahren gezeigt, dass das bisherige Plangebiet nicht vollumfänglich die Fläche abbildet, die für den Standort Grundschule Europacity angedacht ist. Für die Umsetzung des Konzeptes des Siegerentwurfs aus dem Wettbewerb „Neubau einer Grundschule für die Europacity“ wird die Fläche bis zur Chausseestraße für den Wirtschaftshof der Grundschule benötigt. Die Größe dieser Fläche beträgt 165 qm. Wie in Bebauungsplänen üblich wird das Plangebiet darüber hinaus bis zur Straßenmitte der Chausseestraße erweitert.

A) Rechtsgrundlage:

§ 36 BezVG Abs. 2 b) i.V.m. § 15 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin,22.05.2018