Drucksache - 1038/V  

 
 
Betreff: Straßenumbenennung: Die öffentliche Veranstaltung berücksichtigt die Leitlinien der Bürgerbeteiligung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenGruppe der Piraten
Verfasser:Freitag, Konrad 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2018 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin gegenstandslos   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Piraten vom 13.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der öffentlichen Veranstaltung zur Vorstellung der Namensvorschläge zur Umbenennung der Straßen im „Afrikanischen Viertel“ den anwesenden Bürger*innen die Möglichkeit zu geben, für die vorgetragenen Namensvorschläge ein Feedback geben zu können (Meinungsbild)

 

Eine mögliche Variante wäre, dass alle Anwesenden mit zwei farbigen Punkten an entsprechenden Pinnwänden ihre jeweiligen Vorzugsnamen markieren können.

 

 

Begründung:

In der Vorlage zur Kenntnisnahme der Drucksache 0527/V heißt es: „Die öffentliche Veranstaltung über die Ergebnisse wird in der 9. KW 2018 stattfinden.“

Es ist im Sinne der Leitlinien der Bürgerbeteiligung, wenn über die begutachteten Namen nicht nur informiert wird, sondern die Anwesenden und interessierten Menschen auch die Möglichkeit haben, anhand der gemachten Ausführungen ein Meinungsbild abgeben zu können.

 

Dieses Meinungsbild kann im weiteren Verlauf der Entscheidungen durch die BVV Mitte berücksichtigt werden - oder auch nicht.

 

 
 

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