Drucksache - 1026/V  

 
 
Betreff: Mehr Parkbänke im Wedding
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der CDU-Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2018 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 13.02.2018
2. Beschluss vom 22.02.2018
3. VzK vom 08.06.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin                   .       . 2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1026/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Mehr Parkbänke im Wedding

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.02.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1026/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den ursprünglichen Zustand von vier Sitzbänken in der iranischen Straße, Ecke Reinickendorfer Str. wiederherzustellen. Dabei ist darauf zu achten, dass ein Entfernen der Bänke nicht mehr möglich ist.

 

 

Das Bezirksamt hat am 05.06.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Im Zuge einer Ortsbesichtigung konnte zunächst festgestellt werden, dass die beiden aktuell an der bezeichneten Örtlichkeit befindlichen und mit einer Kunststoffbelattung versehenen Bänke bis auf eine gebrochene Latte und optisch unschöne Graffiti verkehrssicher sind.

 

Um jedoch den Aufenthaltscharakter an dieser Örtlichkeit (AWO-Tagespflege, Alten-/ Pflegeheim, Sozialstation, Diakoniezentrum usw. ) an sich sowie auch den optischen Gesamteindruck wieder grundsätzlich zu verbessern, werden die beiden vorhan-denen Bänke bis Mitte des Jahres gegen überarbeitete und holzbelattete Bänke ausgetauscht; zusätzlich werden zwei weitere aufgearbeitete Bänke aus den Beständen des SGA an der derzeit freien Stelle aufgestellt.

 

Alle Bänke werden fest verankert, so dass ein Verschieben oder evtl. Diebstahl nicht mehr ohne Weiteres möglich sein sollte.


A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den   05.06.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 
 

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