Drucksache - 0997/V  

 
 
Betreff: Schulaufsicht: Arbeitsfähigkeit sicherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.01.2018 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Schule Entscheidung
15.02.2018 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2018 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. DrAntrag Piraten vom 16.01.2018
2. BE Schule vom 15.02.2018
3. Beschluss vom 22.02.2018
4. VzK als ZB vom 29.06.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:.06.2018

Abt. Schule, Sport und Facility ManagementTelefon:33900

Schul- und Sportamt

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0997/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Schulaufsicht: Arbeitsfähigkeit sicherstellen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.02.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0997/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die aktuellen Bemühungen, den Personalrat der Schulen umzuziehen, aufzugeben, bis ein grundsätzliches Raumkonzept gefunden ist.

Das Raumkonzept soll die Arbeitsfähigkeit der jeweiligen Ämter und Abteilungen sicherstellen.

 

Die Arbeitsbeziehungen von Fachämtern und der Schulaufsicht dürfen nicht verunmöglicht werden. "

 

 

Das Bezirksamt hat am  26.06.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

 

Derzeit nutzt die Schulaufsicht, Außenstelle Mitte, inkl. Lehrerpersonalrat, der

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, in der Karl-Marx-Allee 31, 3. und 4. Etage, 27 Räume. Somit ergeben sich insgesamt 468,06 Quadratmeter Fläche als Mieter im Rathaus Mitte.

 

Wegen des bekanntlich vorhandenen Bürodefizits im Rathaus Mitte für eigene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, erfolgten erste Gespräche zwischen dem Leiter der Schulaufsicht, Außenstelle Mitte, Herrn Thietz und Herrn Bezirksbürgermeister von Dassel, zum weiteren Verbleib.

 

Momentan werden durch den Leiter der Schulaufsicht, Herrn Thietz, geeignete Räumlichkeiten gesucht. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.

 

Es wird zu gegebener Zeit weiterhin über den Sachverhalt informiert, sobald neue Ergebnisse vorliegen.  

 

 

 

 

 

A)      Rechtsgrundlage:

§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 26 .06.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 
 

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