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Drucksache - 0895/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Ordnung, Personal und FinanzenTel.:33747 Integrationsbeauftragter BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: Drs.-Nr. Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Mittelverteilung Integrationsfonds 2018 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Umsetzung des Integrationsfonds 2018 durch Fortführung laufender Projekte des Integrationsfonds 2017 laut beiliegender Mittelverteilung (Spalte B-Liste). A) Begründung: Das Bezirksamt setzt mit den bezirklichen Nachbarschaftsprogrammen (Integrationsfonds) lokale Projekte zur Integration geflüchteter Menschen um und reagiert damit auf aktuelle integrationspolitische Bedarfe in den Bereichen Ermöglichen von Teilhabe; Stärkung der Nachbarschaft; Bildung, Sprache, Arbeit; Kinder & Jugendliche, Gesundheit & Soziales; Ehrenamt fördern. Die vorliegende Liste beruht auf einer fachämterübergreifenden Planungsrunde zur Fortführung in 2016/17 erprobter Projekte vom 08.09.2017. Die Projekte wurden diskutiert und Mittel zugewiesen anhand einer zielgruppenspezifischen Evaluierung und der Bewertung der Erreichung der Projektziele. Im Folgenden wurden Mindestbedarfe für die Fortführung in 2018 festgelegt (s. Spalte A-Liste). Für 2018 stehen allerdings nur 430.000 EUR aus Mitteln des Masterplans für Integration und Sicherheit zur Verfügung, dies entspricht weniger als 50 v.H. der Mittel aus 2017 (1.031.222 plus Restmittel aus 2016, insgesamt 1.180.663,75 EUR, s. Spalte Gesamtsumme 2017). Mit Haushaltsplan HHPL 2018/2019 wurden die Masterplanmittel von 430.000 EUR unter Verstärkungsmitteln (Kapitel 4500, Titel 97110) eingestellt und aus den Verfügungsmitteln (Kapitel 4500, Titel 97120) auf 530.000 EUR verstärkt. Die Spalte B-Liste bildet daher die vorgesehene Mittelverteilung 2018, abgeleitet aus den Mindestbedarfen und angepasst an die zur Verfügung stehende Summe von 530.000 EUR, ab. Die Mittel und die Mittelverteilung wurden im Integrationsausschuss vom 13.09. und 25.10.2017 vorgestellt.
B) Rechtsgrundlage §36 Bezirksverwaltungsgesetz C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Verstärkungs- und Verfügungsmittel aus Kapitel 4500 Titel 97120/ 97110 entsprechend der Festlegung durch die BA.
keine Berlin, den 21.11.2017 Bezirksbürgermeister von Dassel |
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