Drucksache - 0689/V  

 
 
Betreff: Reinigung des Gedenksteines in der Grünanlage Bernauer Str./ Ecke Swinemünder Str.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.12.2017 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 12.09.2017
2. Beschluss vom 22.09.2017
3. VzK vom 14.11.2017

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin                       .       2017

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0689/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Reinigung des Gedenksteines in der Grünanlage Bernauer Str./ Ecke Swinemünder Str.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.09.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0689/V):

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Beseitigung des Graffitis auf dem Gedenkstein für die Opfer des Mauerbaus in der Grünanlage Bernauer Str./Ecke Swinemünder Str. unverzüglich Sorge zu tragen.

 

Das Bezirksamt hat am  07.11.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Der Gedenkstein wurde am 10.10.2017 komplett gereinigt. Die dabei verloren gegangene schwarze Schriftunterlegung wurde am 17.10.2017 durch einen Restaurator erneuert.

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

500,00 € für die Beseitigung der beiden Graffitis und

500,00 € für die Erneuerung der Schriftunterlegung.

aus Kapitel 3800 Titel 51910

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

 

Berlin, den 14.11.2017

 

 

 

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 

 
 

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