Drucksache - 0681/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:.01.2018

Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTelefon:44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0681/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über

Wir bleiben alle! Remisen und deren Nutzung in der Koloniestraße 10 sichern!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.10.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0681/V):

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber dem Eigentümer des Grundstücks

Koloniestraße 10, der Zentral Boden Immobilien AG, dafür einzusetzen, dass die

Kündigungen der auf dem Grundstück angesiedelten Gewerbetreibenden zurück genommen

werden und ihr Erhalt am Standort langfristig gesichert wird.

Das Bezirksamt hat am 30.01.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Am 24.11.2017 fand ein Gespräch mit dem Eigentümer des Grundstückes statt. Darin wurde eine Kompromissvariante erörtert, die den Erhalt des größeren Teils der Remisen zuließe.

Der Antragsteller hat sich seitdem noch nicht gemeldet.

Über den Fortgang des Projektes wird im zuständigen Fachausschuss der BVV unaufgefordert berichtet.

A)       Rechtsgrundlage

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)       Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 30.01.2018

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Gothe