Drucksache - 0447/V
(Text liegt vor)
Bezirksamt Mitte von Berlin.04.2017 Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit44600
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin
Vorlage - zur Beschlussfassung -
über
die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-14a.
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-14a vom 06.07.2016 für die Grundstücke Alexandrinenstraße 79 und 80, Stallschreiberstraße 17-32, die Flurstücke 222 und 250 sowie die Alexandrinenstraße zwischen Stallschreiberstraße und Sebastianstraße und die Stallschreiberstraße zwischen Alexandrinenstraße und Stallschreiberstraße 32 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG beschlossen.
A) Begründung zu I.
siehe Anlagen
B) Rechtsgrundlagen
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Baugesetzbuch (BauGB) Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)
C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
Die für die Umsetzung der Baumaßnahme notwendigen finanziellen Mittel werden entsprechend der städtebaulichen Verträge und im Rahmen der Haushaltplandurchführung bereitgestellt.
b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
Die für die Umsetzung der Baumaßnahme notwendigen Personalmittel werden entsprechend der städtebaulichen Verträge im Rahmen der Haushaltplandurchführung bereitgestellt.
Berlin, den
2
Anlagen
im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
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