Drucksache - 0447/V  

 
 
Betreff: Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-14a.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
  Schug, Sascha
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Vorberatung
24.05.2017 
7. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.06.2017 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
8. Anlage 7
7. Anlage 6
6. Anlage 5
5. Anlage 4
4. Anlage 3
3. Anlage 2
2. Anlage 1
1. VzB vom 10.05.2017
9. Beschluss vom 22.06.2017

 

 

 

 

(Text liegt vor)

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Bezirksamt Mitte von Berlin.04.2017

Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit44600

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin

 

 

Vorlage - zur Beschlussfassung -

 

über

 

die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-14a.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-14a vom 06.07.2016r die Grundstücke Alexandrinenstraße 79 und 80, Stallschreiberstraße 17-32, die Flurstücke 222 und 250 sowie die Alexandrinenstraße zwischen Stallschreiberstraße und Sebastianstraße und die Stallschreiberstraße zwischen Alexandrinenstraße und Stallschreiberstraße 32 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG beschlossen.

 

 

A) Begründung zu I.

 

siehe Anlagen

 

B) Rechtsgrundlagen

 

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

 

C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

Die für die Umsetzung der Baumaßnahme notwendigen finanziellen Mittel werden entsprechend der städtebaulichen Verträge und im Rahmen der Haushaltplandurchführung bereitgestellt.

 

b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

 

Die für die Umsetzung der Baumaßnahme notwendigen Personalmittel werden entsprechend der städtebaulichen Verträge im Rahmen der Haushaltplandurchführung bereitgestellt.

 

 

Berlin, den

 

 

 

 

 

Bezirksbürgermeister von Dassel

 

Bezirksstadtrat Gothe

 

2

 

Anlagen

  • Anlage 1: Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-14a 

im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte

  • Anlage 2: Auswertung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  • Anlage 3: Auswertung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB 
  • Anlage 4: Auswertung der Stellungnahmen aus der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB 
  • Anlage 5: Auswertung der Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 
  • Anlage 6: Begründung des Bebauungsplans I-14a
  • Anlage 7: Bebauungsplan I-14a vom 06.07.2016
  • Anlage 8: Städtebaulicher Vertrag mit Anlagen 24./25.10.2016 (Fraktionsexemplar)
  • Anlage 9: Städtebaulicher Vertrag mit Anlagen 26.10.2016 (Fraktionsexemplar)
  • Anlage 10: Erschließungsvertrag zum städtebaulichen Vertrag 24./25.10.2016 (Fraktionsexemplar)

 

 

 

 

 
 

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