Drucksache - 0417/V  

 
 
Betreff: Unterstützungsangebote für geflüchtete Familien in Mitte verstetigen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.02.2019 
25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAMING) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE vom 09.05.2017
2. Beschluss vom 18.05.2017
3. VzK SB vom 29.01.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:01.2019

Ordnung, Personal und FinanzenTel.:-33747

Integrationsbeauftragter

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0417/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Unterstützungsangebote für geflüchtete Familien in Mitte verstetigen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.05.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0417/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, vorhandene und bewährte Angebote der Jugendhilfe und Familienförderung für geflüchtete Familien bei der Haushaltsplanaufstellung 2018/2019 zu berücksichtigen und im Bezirkshaushalt die Mittel zu ihrer Verstetigung einzuplanen, wenn eine weitere Finanzierung durch den Integrationsfonds nicht möglich ist.

Das Bezirksamt hat am 22.01.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Bezirksamt begrüßt das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung, vorhandene und bewährte Angebote der Jugendhilfe und Familienförderung für geflüchtete Familien bei der Haushaltsplanaufstellung 2018/2019 zu berücksichtigen.

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung vom 21.11.2017 die Maßnahmenliste der in 2018 durch den Integrationsfonds geförderten Projekte beschlossen.

Aufgrund des geringeren Volumens der Integrationsfondsmittel in 2018 ggü. 2017 mussten einige Maßnahmen gekürzt werden Darunter waren auch Maßnahmen der Jugendhilfe und Familienförderung.

Um die Kürzungen abzufedern, wurden im Haushalt 2018 und 2019 die Mittel für den Integrationsfonds von 430.762 EUR (2018) und 424.394 EUR (2019) auf je 530.000 EUR erhöht (Kapitel 4500, Titel 97110 Verstärkungsmittel und 97120 Verfügungsmittel).

Es konnte damit sichergestellt werden, dass folgende erprobte Maßnahmen der Jugendhilfe und Familienförderung für geflüchtete Familien – in geringerem Umfang -  weitergeführt werden konnten:

 

19. Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit stärken – Fit für den Ausbildungseinstieg (53.000 EUR)

20. Mobiles Beratungsteam für GU/Hostels (75.000 EUR)

21. Beratungsangebot für Familienhebammen (35.000 EUR)

25. psychosoziale Unterstützung durch bezirkliche EFB (30.000 EUR)

 

Die SrGM hat in ihrer Sitzung am 02.10.2018 die Maßnahmenliste der in 2019 durch den Integrationsfonds geförderten Projekte beschlossen. In 2019 werden die gleichen Projekte wie in 2018 im gleichen Umfang weitergeführt. Die Mittel für die Familienhebammen wurden für 2019 auf 37.000 EUR aufgestockt.

 

 

A)      Rechtsgrundlage

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 22.01.2019

Bezirksbürgermeister von Dassel

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen