Drucksache - 0414/V  

 
 
Betreff: BVVnet – WLAN für die BVV
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Hemmer, Dietzsch, Roet 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Vorberatung
30.05.2017 
8. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
04.07.2017 
9. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.07.2017 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 09.05.2017
2. Antrag FDP im HA vom 09.05.2017
4. Beschluss vom 20.07.2017
5. VzK als ZB vom 05.10.2017
6. VzK 22.08.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:.8.2018

Abt. Schule, Sport und Facility ManagementTelefon:33900

SE Facility Management

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0414/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über BVVnet WLAN für die BVV

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.06.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0414/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, am Beispiel des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg („bvvnet“) im BVV-Saal und den angrenzenden Sitzungs- und Fraktionsräumen einen drahtlosen Internetzugang für die Arbeit in der BVV Mitte einzurichten. Einen Zugang sollen Bezirksverordnete, Bürgerdeputierte, Mitarbeiter*innen der Fraktionen, Mitglieder sowie Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes (soweit sie regelmäßig an den Gremiensitzungen der BVV teilnehmen) erhalten. Die Zugangsdaten werden nach einer Online-Anforderung über die Website der BVV durch das BVV-Büro vergeben.

Das Bezirksamt hat im September 2017 einen Zwischenbericht an die BVV beschlossen in dem folgende Informationen über notwendige und geplante Aktivitäten/Klärungen zur Kenntnis gebracht wurden:

  • Einberufung einer temporären Arbeitsgruppe des BVV-Büros mit Initiatoren des Antrages, sowie mit FM 1 und FM 2, um die Anforderungen an eine solche Lösung zu präzisieren. Dabei sollten insbesondere folgende Aspekte geklärt werden:
     
  • Ermittlung qualitativer und quantitativer Anforderungen an ein derartiges WLAN
     
  • Klärung des Zusammenhangs zwischen einem derartigen WLAN und den existierenden DSL-Anschlüssen in den Fraktionsbüros
     
  • Ermittlung der Kosten und deren sachgerechte Veranschlagung
     
  • Ermittlung bzgl. baulicher Eingriffe (Verkabelung, Antennenmontagen) und die dafür notwendige Zustimmung/Kooperation mit dem Vermieter des Gebäudes einholen
  •  

Das Bezirksamt hat nunmehr am14.08.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu folgende Informationen über geplante Aktivitäten als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Inzwischen konnten die im Zwischenbericht aufgeführten Aufgaben abgearbeitet und die Fragen in entsprechenden Gesprächen geklärt werden. Die notwendigen baulichen Anpassungen bei der Hausverkabelung konnten bereits realisiert werden. Die Installation der notwendigen Technik (ein Switch, ein Wlan-Controller und drei Access-Points) erfolgt Ende August 2018.

Leider haben wir bisher von allen über Leitungen anbietenden Providern die Aussage bekommen, dass „schnelles Internet“ dort nicht angeboten werden könne. Lediglich 16 Mbit/s kann zur Verfügung gestellt werden. Hier dauern unsere Überlegungen und Ermittlungen noch an. Es könnte sein, dass die offizielle Inbetriebnahme (die wir für Anfang Oktober 2018 anvisieren) anfangs noch über LTE-Funktechnik erfolgen wird bis sich hier Alternativen auftun.

Die Einrichtung von Zugängen und die Vergabe von Passworten erfolgt später über das BVV-Büro.

Die Anbindung des BVV-Saals und umliegender Räume erfolgte im Rahmen eines größeren Verkabelungsvorhabens und die dedizierte Switch-, Controller- und Antennentechnik (Access-Points) verursachten Ausgaben von rd. 11.000,- Euro. Der Servicevertrag für die kommenden 36 Monate kostet rd. 9.000,- Euro (=3.000 Euro/Jahr).

A)      Rechtsgrundlage:

§13 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.    Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Einmalig rd. 11.000,- Euro, laufend rd. 4.000,- Euro/Jahr für Servicevertrag und Internet.

  1.    Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Bislang noch nicht spezifizierbar

Berlin, den   10.8.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 

 

 
 

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