Drucksache - 0402/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufbauend auf dem BVV-Prüfauftrag aus dem Jahr 2011 (Ds: 0030/IV) ersucht, am konkreten Beispiel des Bezirkes Treptow-Köpenick erneut zu prüfen, wie die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung technisch und finanziell zukünftig per Live-Stream ins Internet übertragen werden können. Der BVV ist bis zur Sitzung im September Bericht zu erstatten.

Begründung:

Die Liveübertragung von BVV-Sitzungen ins Internet ist eine der notwendigen Maßnahmen um eine bezirksweite Öffentlichkeit für die kommunale Politik zu schaffen. Einen ersten Anlauf hatte es mit einer Prüfung der Umsetzbarkeit bereits im Jahr 2011 gegeben. In Mitte verlief das Projekt im Sande – der Bezirk Treptow-Köpenick überträgt nun ganz aktuell seit 2017 die Sitzungen ins Internet. Er hat die diversen Probleme bereits erfahren und behoben, so dass dieser Bezirk als Beispiel für die konkrete Umsetzung in Mitte genommen werden kann.