Drucksache - 0395/V  

 
 
Betreff: Erinnerung aufrechterhalten – Deutscher Gedenkort zu Kolonialverbrechen insbes. zum Völkermord an Herero und Nama
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Hemmer, Dietzsch, Roet 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Bildung und Kultur Vorberatung
14.06.2017 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
12.07.2017 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
13.09.2017 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
11.10.2017 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.04.2018 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 09.05.2017
2. BE BiKu 11.10.2017
3. Beschluss vom 19.10.2017
4. VzK vom 26.03.2018
5. Anlage 1
6. Anlage 2
7. VzK ZB vom 18.12.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin      .           .2018

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen3 35 00

Amt für Weiterbildung und Kultur

 

 

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 395/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme-

 

 

„Erinnerung aufrechterhalten - Deutscher Gedenkort zu Kolonialverbrechen insbes. zum Völkermord an Herero und Nama“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.09.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0395/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das in der Koalitionsvereinbarung der Koalitions-parteien Berlins 2016 - 2021 erklärte Vorhaben, aktiver Erinnerungskultur auch zum Gedenken und der Aufarbeitung deutscher Kolonialverbrechen zu unterstützen.

 

Die Vorhaben des Landes, zusammen mit dem Bund eine zentrale Gedenkstätte als Lern- und Erinnerungsort, insbesondere bezogen auf den Völkermord an den Herero und Nama, zu realisieren und die Städtepartnerschaft zwischen Windhoek und Berlin weiter auszubauen, sollen dabei von Mitte besonders unterstützt werden.

 

Das BA wird ersucht, die BVV und die zuständigen BVV-Gremien in regelmäßigen Abständen über die Vorhabenplanung und Sachstände zu informieren und einzubeziehen.

 

Das Bezirksamt hat am  11.12.2018  beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Bei einem gemeinsamen Termin am 26.04.2018 mit der Bezirksstadträtin Frau Weißler, Mitarbeitern des Amtes für Weiterbildung und Kultur und der für die hier in Rede stehenden Themen zuständigen Referatsleiterin bei der Senatsverwaltung für Kultur und Europa wurden die bisherigen Aktivitäten auf dem Gebiet der Erinnerungskultur seitens des Bezirks Mitte im Sinne des o.g. BVV-Beschlusses erläutert. Der  Senatsverwaltung wurde eine bezirkliche Unterstützung bei ihren diesbezüglichen Vorhaben angeboten.

 

Die Bezirksstadträtin forderte darüber hinaus ein, dass bei der Entwicklung einer gesamtstädtischen Erinnerungskonzeption die bezirklichen Erfahrungen und Perspektiven einbezogen werden.

Die Senatsseite sagte ihrerseits zu, die Bezirke zu gegebener Zeit bei der Entwicklung einer solchen gesamtstädtischen Erinnerungskonzeption zu beteiligen. Die im Schreiben von Senator Lederer vom 18.01.2018 in Aussicht gestellte Einladung von Vertreterinnen und Vertretern der Bezirke zu einer größeren Informations- und Abstimmungsrunde in dieser Angelegenheit ist bisher noch nicht erfolgt. (Schreiben von Senator Lederer vom 18.01.2018, siehe Anlage 1 zum ersten Zwischenbericht des BA zur Drs. 0395/V vom 26.03.2018)

 

Das Bezirksamt wird die BVV wunschgemäß  in regelmäßigen Abständen über neue Sachstände auf dem Laufenden halten.

 

 

A)    Rechtsgrundlage

 

§ 36 i.V.m. § 13 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 11.12.2018


Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 
 

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