Drucksache - 0390/V  

 
 
Betreff: Spreeuferweg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Pieper und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage CDU vom 09.05.2017
2. Antwort vom 15.06.2017

Wir fragen das Bezirksamt:

 

 

In Ergänzung zur Beantwortung der Mündlichen Anfrage 359 vom 21.03.2017 frage ich das Bezirksamt:

 

  1. Eine entsprechende Anfrage des Bezirks (für einen Letter of Intend) an SenWiEnBe ist auf dem Weg“

 

Wann konkret ist die Anfrage an die Senatsverwaltung erfolgt?

 

  1. Die finanzielle Absicherung des Projektes Spreeuferweg muss also vorliegen, bevor man in das Wettbewerbsverfahren startet“

 

Welchen konkreten Umfang, also welche räumlichen Bereiche des Spreeufers sowie welches geschätzte finanzielle Volumen, soll der freiraumplanerische Wettbewerb umfassen?

 

  1. Ist für die Finanzierung eine Beteiligung aus GRW-Mitteln zwingend?

 

  1. War die Finanzierung der Maßnahmen nicht ursprünglich aus Sanierungsmitteln bzw. anderen finanziellen Mitteln des Landes Berlin geplant?

 

  1. Falls ja, was steht/stand einem zügigen weiteren Verfahren entgegen?

 

 
 

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