Drucksache - 0381/V  

 
 
Betreff: Schulsanierungen und Investitionsstau in Berlin-Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Matischok, Schwarz 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage SPD vom 09.05.2017
2. Antwort

Wir fragen das Bezirksamt:

 

 

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat im März umfassende Berichte zum Sanierungsbedarf und der Infrastrukturplanung an Berliner Schulen vorgelegt. Aus dem Gebäudescan ergeben sich unterschiedliche Investitionsstaus in den Berliner Bezirken.

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse des Gebäudescans der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für den Bezirk Mitte und wie erklären sich die Abweichungen zwischen diesen Ergebnissen und den im Vorfeld erfolgten Meldungen des Bezirks?

 

 

  1. Wurden die Zahlen, die dem Gebäudescan zugrunde liegen, mit dem Bezirk rückgekoppelt und auf welchem Wege hat der Bezirk die Ergebnisse erfahren?

 

 

  1. Ist es seitens des Bezirksamtes geplant Amtshilfe der Landesebene bei Sanierungen und Modernisierungen über 5,5 Millionen in Anspruch zu nehmen?

 

  1. Wann erfolgt eine Priorisierung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen seitens des Bezirksamtes?

 

  1. An welcher Stelle werden die Schulen in die Planungen des Bezirksamtes eingebunden?

 

 

  1. Hat der Bezirk Investitionsplanungen 2017-2021 bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie vorgelegt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis, wenn nein, warum nicht?

 

  1. Die Infrastrukturplanung der Landesebene sieht bei der Kapazitätsentwicklung für Mitte bis 2024/25 ein Defizit von 4,4 Zügen an Grundschulen und 5 Züge an Integrierten Sekundarschulen. Wie bewertet das Bezirksamt die Zahlen und inwieweit decken sich die Zahlen des Bezirksamtes? Welche Pläne hat das Bezirksamt, um diese Defizite auszugleichen?

 

 

  1. Sieht das Bezirksamt angesichts der aktuellen Schülerprognosen die Notwendigkeit der Errichtung weiterer Schulstandorte (z.B. im Wedding) oder sieht das Bezirksamt die Erweiterungen der bestehenden Schulbauten als das richtige Mittel der Wahl?

 

 
 

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