Drucksache - 0373/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite) (Fraktionsexemplar liegt vor)
Bezirksamt Mitte von Berlin.03.2017 Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit44600
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
über
den Beschluss über die Anhörungsergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligungen gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu den Entwürfen der Bebauungspläne 1-81 (Spreepromenade) und I-32aa (Holzufer), die Durchführung der Behördenbeteiligungen gem. § 4 Abs. 2 BauGB für die Entwürfe der Bebauungspläne 1-81 (Spreepromenade) und I-32aa (Holzufer)
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 28.03.2017 beschlossen:
Begründung:
zu I, II, III: siehe Anhörungsergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB vom 20.01.2017 und 09.02.2017 und der frühzeitigen Behördenbeteiligungen gem. § 4 Abs. 1 BauGB vom 24.01.2017 und 16.02.2017 zu den Entwürfen der Bebauungspläne 1-81 (Spreepromenade) und I-32aa (Holzufer) (Anlage 1, 2, 3 und 4)
- 2 -
A) Rechtsgrundlage:
§ 15 i. V. m. § 36 BezVG Baugesetzbuch
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan, die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
keine (Von SenSW IV C liegt eine Zusage vor, dass entsprechende Mittel für den Grunderwerb zur Verfügung stehen. Die Durchführung der Maßnahme soll über GRW-Mittel finanziert werden.)
b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
keine
Berlin,
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |