Drucksache - 0298/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:     .Februar 2017

Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen                                                              Tel.:                      32200

Bezirksverordnetenversammlung                                                           Drucksache Nr.

Mitte von Berlin

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Vorlage – zur Kenntnisnahme –

über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte“ im Haushaltsjahr 2016.

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 6 Absatz 2 der Satzung der „Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte“ ist der BVV jährlich über die Entwicklung und Verwendung der Stiftungsmittel zu berichten. Den Nachweis über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln im Haushaltsjahr 2016 bitten wir der beigefügten Anlage zu entnehmen.

A)   Rechtsgrundlage:

       § 36 Abs. 2 Buchstabe e BezVG

B)   Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

       a.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine, da lediglich Darstellung

                                                                                        abgeschlossener Sachverhalte

       b.     Personalwirtschaftliche Auswirkungen:          keine

Berlin, den              .      .2017

Bezirksbürgermeister von Dassel