Drucksache - 0276/V  

 
 
Betreff: Einführung von Ausweis-Automaten in Mittes Bürgerämtern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Behrends Pieper und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.02.2017 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage CDU vom 14.02.2017
2. Antwort vom 06.03.2017

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Plant das Bezirksamt Ausweis-Automaten aufzustellen und wenn ja, wann und in welchen Bürgerämtern?
  2. Welche Kosten sind damit für den Bezirk verbunden?
  3. Sollen ebenso wie in Marzahn-Hellersdorf zusätzliche Gebühren für die Nutzung der Automaten erhoben werden?

 

Begründung:

Bereits seit 2013 stehen in den drei Bürgerämtern von Marzahn-Hellersdorf Selbstbedienungsterminals ("Ausweis-Automaten" der Speed Intraproc GmbH) zur Verfügung. Dort können Bürger für einen Reisepass, für einen Personalausweis und für einen vorläufigen Personalausweis alles Notwendige (Passbild, Unterschrift und Fingerabdrücke) eigenständig erfassen. Der Bezirk hat mit den Ausweis-Automaten positive Erfahrungen gesammelt.

 
 

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