Drucksache - 0249/V  

 
 
Betreff: Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen

Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen, Roet 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.02.2017 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
15.03.2017 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
19.04.2017 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 07.02.2017
2. überwiesen in UmNat
3. BE UmNat vom19.04.2017
4. Beschluss vom 18.05.2017
5. VzK vom 18.09.2017
6. Anlage

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin                      .       2017

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0249/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.05.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0249/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, den Gehweg am Spreeufer entlang der Straßen Am Kupferweg und Am Weidendamm zwischen Bodemuseum / Monbijoubrücke und Friedrichstraße fußgängerfreundlich zu erneuern. Besonders an der Kreuzung Am Kupfergraben / Ebertbrücke / Am Weidendamm / Geschwister-Scholl-Straße ist ein sichererer FußgängerInnenüberweg einzurichten und die aktuelle Blockade durch Straßengeländer zu entfernen.

 

Der Gehweg soll außerdem der zentralen Lage und Bedeutung der Spreeuferpro-menade entsprechend instandgesetzt und ein ebener, barrierefreier Gehweg, der auch für Ältere und Menschen mit Beeinträchtigungen gefahrenlos nutzbar ist, errichtet werden.

 

Das Bezirksamt hat am       .         .2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Mit Schreiben vom 07.08.2017 liegt dem Bezirksamt Mitte nunmehr die Stellung-nahme der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Herrn Staatssekretär Kirchner, vor.

Diese liegt als Anlage bei.

 

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 7 Berliner Straßengesetz (BerlStrG)

Nr. 10 Allgemeiner Zuständigkeitskatalog zum Allgemeinen Zuständigkeitsgesetz

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den       .         .2017

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 

 

 
 

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