Drucksache - 0235/V  

 
 
Betreff: Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok Morgenstern 
Drucksache-Art:ÄnderungsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.02.2017 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Bildung und Kultur Entscheidung
10.05.2017 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
14.06.2017 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
11.10.2017 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.01.2018 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.11.2021 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 07.02.2017
2. überwiesen in BiKu
3. BE BiKu 11.10.2017
4. Beschluss vom 19.10.2017
5. VzK SB vom 03.01.2018
6. Anlage - Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters
7. VzK SB vom 19.11.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin  16.09.2021

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  0235/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme –

Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.10.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0235/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht: im Hinblick auf die in Arbeit befindlichen Umbenennungsvorhaben im Afrikanischen Viertel (Drs. 0235/V und Frühere) im Rahmen der bezirklichen Stadtentwicklung, Erschließungs- und Bauvorhaben geeignete Straßen oder Plätze zu definieren und der BVV vorzuschlagen, die als neuer, würdiger Ort für eine Benennung zur Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters in Frage kommen.

 

Das Bezirksamt hat am 21.09.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes zur Kenntnis zu bringen:

 

Im Rahmen der neuerlichen Umplanung in der Europa City konnte ein Stadtplatz gebildet werden. Es liegen Hausnummern an. Er bildet einen repräsentativen Ort zwischen Heidestraße und Georg-Stevenson-Str (neu). Er wird nach Dr. Hans Peters benannt.

 

A)            Rechtsgrundlage

Berliner Straßengesetz (BerStrG) § 5 i.V.m. Ausführungsvorschriften (AV Benennung) 

 § 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)            Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

 

a)             Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

 

b)             Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 21.09.2021


Bezirksbürgermeister von Dassel   Bezirksstadträtin Weißler

 
 

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