Drucksache - 0233/V  

 
 
Betreff: Mitte-Müllberge konsequenter vermeiden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Hemmer, Dietzsch Roet 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion der CDU
   Gruppe der Piraten
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.02.2017 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Vorberatung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 07.02.2017
2. Beschluss vom 17.02.2017
3. VzK vom 24.03.2017
4. Anlage

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:          .2017

Abt. Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 32200

 

Bezirksamtsvorlage  Nr.  69    

- zur Beschlussfassung -

für die Sitzung am Dienstag, dem 14.03.2017

 

 

1.Gegenstand der Vorlage:

 

Einbringung einer Vorlage - zur Kenntnisnahme - bei der Bezirksverordnetenversammlung zur Drucksache Nr. 0233/V, Beschluss vom 16.02.2017, betrifft:

 

Mitte-Müllberge konsequenter vermeiden

 

2.Berichterstatter:

 

Bezirksbürgermeister von Dassel

 

3.Beschlussentwurf:

 

I. Das Bezirksamt beschließt die beigefügte Vorlage - zur Kenntnisnahme -, betrifft

„Mitte-Müllberge konsequenter vermeiden“ als Schlussbericht.

Sie ist bei der Bezirksverordnetenversammlung einzubringen.

 

II.Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen beauftragt.

 

III.Veröffentlichung: Ja

 

IV.Beteiligung der Beschäftigtenvertretung: Nein

a) Personalrat:

b) Frauenvertretung:

c) Schwerbehindertenvertretung:

d) Jugend- und Auszubildendenvertretung:

 

4.Begründung, Rechtsgrundlage, Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanz-planung:

 

bitten wir der beigefügten Vorlage an die Bezirksverordnetenversammlung zu entnehmen.

 

5.Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: Keine

 

6.Behindertenrelevante Auswirkungen: Keine

 

7.Integrationsrelevante Auswirkungen: Keine

 

8.Sozialraumrelevante Auswirkungen: Keine

 

9.Mitzeichnung(en):

 

keine

 

 

 

Bezirksbürgermeister von Dassel


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:           .2017

Abt. Ordnung, Personal und FinanzenTel.: 32200

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0233/V

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Mitte-Müllberge konsequenter vermeiden

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.02.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0233/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht

 

  •            Bei der BSR anzuregen, wieder in einem kommunizierten festen Turnus (z.B. viermal im Jahr) Sperrmüll kostenfrei abzuholen.
  •            Das Ordnungsamt zu verstärken, notfalls nur temporär, um entsprechende Verstöße zu ahnden und Bußgelder zu verhängen.

 

 

Das Bezirksamt hat am           .2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht  zur Kenntnis zu bringen.

 

 

Zur Beantwortung wird auf den Schlussbericht des Bezirksamtes vom 18.10.2016 hingewiesen, welcher am 17.11.2016 der BVV zur Kenntnis gegeben worden ist (Anlage 1).

 

Das Bezirksamt hat sich in dieser Angelegenheit bereits mit Schreiben vom 24.02.2016 an die Berliner Stadtreinigungsbetriebe gewandt (Anlage 2) und mit Schreiben vom 02.03.2016 eine Negativantwort dazu erhalten (Anlage 3).

 

Darüber hinaus unterstützt das Bezirksamt die personelle Verstärkung des Ordnungsamtes.

 

 

A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

 

B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine

 

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:Keine

 

 

Berlin, den            

 

 

Bezirksbürgermeister von Dassel

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen