Drucksache - 0233/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 32200
Bezirksamtsvorlage Nr. 69 - zur Beschlussfassung - für die Sitzung am Dienstag, dem 14.03.2017
1.Gegenstand der Vorlage:
Einbringung einer Vorlage - zur Kenntnisnahme - bei der Bezirksverordnetenversammlung zur Drucksache Nr. 0233/V, Beschluss vom 16.02.2017, betrifft:
Mitte-Müllberge konsequenter vermeiden
2.Berichterstatter:
Bezirksbürgermeister von Dassel
3.Beschlussentwurf:
I. Das Bezirksamt beschließt die beigefügte Vorlage - zur Kenntnisnahme -, betrifft „Mitte-Müllberge konsequenter vermeiden“ als Schlussbericht. Sie ist bei der Bezirksverordnetenversammlung einzubringen.
II.Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen beauftragt.
III.Veröffentlichung: Ja
IV.Beteiligung der Beschäftigtenvertretung: Nein a) Personalrat: b) Frauenvertretung: c) Schwerbehindertenvertretung: d) Jugend- und Auszubildendenvertretung:
4.Begründung, Rechtsgrundlage, Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanz-planung:
bitten wir der beigefügten Vorlage an die Bezirksverordnetenversammlung zu entnehmen.
5.Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: Keine
6.Behindertenrelevante Auswirkungen: Keine
7.Integrationsrelevante Auswirkungen: Keine
8.Sozialraumrelevante Auswirkungen: Keine
9.Mitzeichnung(en):
keine
Bezirksbürgermeister von Dassel
Abt. Ordnung, Personal und FinanzenTel.: 32200
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin0233/V -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
über
Mitte-Müllberge konsequenter vermeiden
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.02.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0233/V):
Das Bezirksamt wird ersucht
Das Bezirksamt hat am .2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Zur Beantwortung wird auf den Schlussbericht des Bezirksamtes vom 18.10.2016 hingewiesen, welcher am 17.11.2016 der BVV zur Kenntnis gegeben worden ist (Anlage 1).
Das Bezirksamt hat sich in dieser Angelegenheit bereits mit Schreiben vom 24.02.2016 an die Berliner Stadtreinigungsbetriebe gewandt (Anlage 2) und mit Schreiben vom 02.03.2016 eine Negativantwort dazu erhalten (Anlage 3).
Darüber hinaus unterstützt das Bezirksamt die personelle Verstärkung des Ordnungsamtes.
A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG
B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine
b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:Keine
Berlin, den
Bezirksbürgermeister von Dassel |
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