Drucksache - 0163/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin          .          .2017

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, 33500

Straßen und Grünflächen

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0163/V

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Benennungsvorschläge für die noch offenen Benennungen im Baugebiet Heidestraße („Europacity“)

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.01.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0163/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 14.07.2016 (Drucksache Nr. 2889/IV) zu entsprechen und die Namens-gebungen wie festgelegt vollumfänglich vorzunehmen: Die Straßen mit den Ziffern 2 und 4 sowie der kleine Platz, Ziffer 3, sollen benannt werden nach: Lisa Fittko, Clara von Simson und Clara Mleinek. Die mit Ziffer 5 gekennzeichnete Straße soll Lydia-Rabinowitsch-Straße heißen.

Das Bezirksamt hat am     25.04.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Wie bereits in der Stellungnahme zur DS 2382/IV vom 19. Juli 2016 und DS 2889/IV vom 04.Oktober 2016 dargelegt, werden die Erschließungsanlagen im Bereich der Heidestraße derzeit hergestellt bzw. befinden sich in der Bauvorbereitung.

Die Benennungsverfahren werden – wie seinerzeit im Bereich zwischen Alexanderstraße/ Karl-Liebknecht-Straße/ Wadzeckstraße/ Otto-Braun-Straße erfolgt – nur bezüglich der in diesem Bereich in Frage kommenden künftigen Straßennamen durchgeführt, aber erst entsprechend des tatsächlichen Bedarfes einer Straße im Zuge des Baufortschritts.

Derzeit besteht kein Bedarf einer Straßenbenennung. Die Fertigstellung von Verkehrs-anlagen und somit ein Bedarf einer Straßenbenennung ist frühestens 2018 zu erwarten.

A) Rechtsgrundlage:      

§ 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,          .          .2017

von DasselWeißler

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin