Drucksache - 0062/V  

 
 
Betreff: Eine Zukunft für alle auf dem Leopoldplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Matischok Fischer 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
15.12.2016 
3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Entscheidung
27.02.2017 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung vertagt   
27.03.2017 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung zurückgezogen   
Soziale Stadt [Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK] Entscheidung
27.02.2017 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] vertagt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 06.12.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor einer erneuten Einführung eines umfassenden Alkoholverbotes  am Leopoldplatzes zu evaluieren, ob und inwieweit sich die Situation derart geändert hat, dass eine solche Maßnahme erforderlich erscheint, um den Leopoldplatz als Aufenthaltsort für alle Menschen wieder angenehm zu gestalten. Dabei ist insbesondere in den Blick zu nehmen, wie das für diverse Bereiche des Leopoldplatzes (u.a. Kirchenvorplatz und dem Eingangsbereich vor dem Leopoldcenter) bereits bestehende Alkoholverbot wirkt und ob insoweit ggf. Unterstützung durch das Ordnungsamt angebracht wäre. Weiter ist darzustellen, weshalb gerade die Einführung eines 2010 wegen seiner Wirkungslosigkeit abgeschafften   Alkoholverbots in der Grünanlage eine geeignete Lösung sein soll.

 

Damit der Leopoldplatz wieder ein angenehmer Aufenthaltsort für alle Menschen werden kann, spricht sich die BVV dafür aus, dass in erster Linie Maßnahmen fortgeführt bzw. wieder ergriffen werden, die sich in der Vergangenheit an dieser Stelle bewährt haben; z.B. das Projekt Fixpunkt durch Bereitstellung ausreichender Mittel über das Jahr 2016 hinaus fortgeführt wird; der leider abgeschaffte Platzdienst und der betreute Aufenthaltsraum für die Trinkerszene, entsprechend dem vorher erfolgreich gelaufenen Café Knorke, wieder eingeführt wird. Auch soll evaluiert werden, ob der Einsatz einer mobilen Wache am Leopoldplatz sinnvoll wäre.

Begründung:

Ein Platz für alle“ heißt das Platzkonzept, das zusammen mit der Zivilgesellschaft vor Ort von Bezirksamt und BVV entwickelt wurde und gute Fortschritte machte. Aktuell müssen sowohl in der Wahrnehmung der Bürger*innen wie auch Akteure auf dem Platz in wesentlichen Punkten ein Rückfall in die ursprünglichen Missstände auf und am Leopoldpatz verzeichnen.

Dieser Rückfall trotz an neuralgischer Punkte bestehender Alkoholverbote muss darauf zurückgeführt werden auf den Abbau und Wegfall gute etablierter Maßnahmen wie dem Platzdienst und dem durch Betroffene selbst (gut) mitverwalteten Räumen für die Trinkerszene, dem Café Knorke.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen