Drucksache - 0050/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:   .10.2016

Abt. StaAdtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung     Tel.: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Vorlage – zur Kenntnisnahme –

über

Beschluss des aktualisierten Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2016 (ISEK 2016) zur Stadtumbau West Förderkulisse Mitte/Tiergarten – Nordring/Heidestraße im Bezirk Mitte von Berlin

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 25.10.2016

1. das aktualisierte Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2016 (ISEK 2016) zur Stadtumbau West Förderkulisse Mitte/Tiergarten - Nordring/Heidestraße im Bezirk Mitte von Berlin

beschlossen.

A)      Begründung:

2004/05 fanden die vorbereitenden Untersuchungen für ein Stadtumbau West Fördergebiet im Bezirk Mitte statt. Am 29.11.2005 hat der Senat von Berlin das Fördergebiet Mitte/Tiergarten – Nordring/Heidestraße beschlossen (veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 62 am 16.12.2005). 2010/11 wurde das Integrierte Stadtentwicklungskonzept erstmals überarbeitet und aktualisiert und am 05.07.2011 vom Bezirksamt Mitte beschlossen. In Folge einer neuen Mustervorlage der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für das Förderprogramm war es nun – 10 Jahre nach Einführung des Förderprogramms Stadtumbau West im Bezirk Mitte – erforderlich, das ISEK neu zu fassen. Dabei wurden auch die aktuellen Veränderungen in der Berliner Stadtentwicklung integriert und somit insbesondere den Anforderungen der wachsenden Stadt sowie den notwendigen Anpassungen der sozialen Infrastruktur Sorge getragen (s. hierzu auch den BA-Beschluss Nr. 1702 vom 19.07.2016 zur Erweiterung der Stadtumbau West-Gebietskulisse).

Anlagen:

Aktualisiertes Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2016 (ISEK 2016) zur Stadtumbau West Förderkulisse Mitte/Tiergarten - Nordring/Heidestraße im Bezirk Mitte von Berlin

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B)Rechtsgrundlage:

Bau GB, AGBauGB

BezVG

C)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

2.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den      

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek