Drucksache - 0018/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTel.: 44600
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin0018/V
Vorlage - zur Kenntnisnahme –
über Stadtentwicklung nach Prioritäten
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.11.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0018/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis 31. März 2017 eine Arbeits- und Prioritätenplanung für die bezirkliche Bau-, Mieten-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik vorzulegen. Die Planung soll kurz-, mittel- und langfristige Ziele enthalten sowie Maßnahmen zu deren Umsetzung darstellen. Die Planung soll u.a. Auskunft darüber abgeben, wann und mit welchen Mitteln bezahlbares Wohnen in Mitte erhalten und geschaffen wird.
Das Bezirksamt hat am 25.04.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Strategische Handlungsfelder aus Sicht der Abteilung Stadtentwicklung Soziales Gesundheit
Motto: Die gesunde und soziale Stadt
Unter dem Motto „die gesunde und soziale Stadt“ hat die Abteilung Stadtentwicklung Soziales und Gesundheit unter Einbeziehung der 3 Ämter, der OE QPK und SPK sowie der Behindertenbeauftragten gemeinsam folgende strategische Handlungsfelder entwickelt:
- 2 -
Aus diesen strategischen Handlungsfeldern ergeben sich die Prioritäten für die bezirkliche Bau-, Mieten-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik, die vom Stadtentwicklungsamt umzusetzen sind.
Quer zu den oben genannten strategischen Handlungsfeldern sind folgende Aufgaben im Stadtentwicklungsamt besonders herauszustellen:
Aktive Begleitung der Prozesse in den 5 sozialen Erhaltungsgebieten in Moabit und Wedding Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung Bauleitplanung zur Absicherung der kooperativen Baulandentwicklung, zur Sicherung von Flächen für soziale und grüne Infrastruktur, zur Baurechtschaffung für den Wohnungsbau der Städtischen Wohnungsbaugesellschaften, Baugenossenschaften und der privaten Wohnungswirtschaft. Baurechtschaffung für Wohnungsbau nach § 34 BauGB Konkretisierung des Sozialen Infrastrukturkonzeptes (SIKo) Durchführung der Städtebauförderung „Soziale Stadt“ in den Förderkulissen, Aktives Zentrum, Stadtumbau West, Quartiersmanagement, Städtebaulicher Denkmalschutz Aktualisierung des städtebaulichen Rahmenplans auf der Grundlage des FNP, der BEP Mitte, des Einzelhandel- und Zentrenkonzepts, des Fachplans Grün, des Planwerks Innere Stadt und aktueller Projekte, bei denen Art und Maß der baulichen Nutzung in der Zuständigkeit des Bezirks Mitte oder der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen liegen.
Eine aufgegliederte Darstellung in Form vieler Einzelprojekte mit Meilensteinen und Priorisierungen macht wenig Sinn, da der Aufwand für die stetige Aktualisierung in keinem Verhältnis zum Nutzen steht. Um den Dialog mit der BVV gewinnbringend zu führen, bietet sich der regelmäßige oder anlassbezogene Austausch zu den genannten Anstrichpunkten im Stadtentwicklungsausschuss und im Ausschuss Soziale Stadt an.
A) Rechtsgrundlage:
§ 13 i.V. mit § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine
Berlin, den
Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Gothe
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |