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| Betreff: |
Werbeanhänger Standort Emdener Straße 58 |
| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | Fraktion der SPD | Fraktion der SPD |
| Verfasser: | Matischok | |
| Drucksache-Art: | Mündliche Anfrage | Mündliche Anfrage |
| Beratungsfolge: |
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Ich frage das Bezirksamt - Inwieweit wurde dem Bezirksamt der seit Monaten möglicherweise verkehrswidrig abgestellte Anhänger mit Werbung am Standort Emdener Straße 58 angezeigt und gab es weitere derartige Anzeigen?
- Was sind die Prüfungsergebnisse und Schritte, die das Bezirksamt eingeleitet hat?
- Inwieweit registriert das Bezirksamt z. B. bei der Bestreifung der Straßenzüge in Berlin Mitte durch das Ordnungsamt, scheinbar "dauerhaft" abgestellte Anhänger mit Werbung, die wahrscheinlich nur dem Werbezweck dienen, was wurde im Jahr 2016 festgestellt und was wurde bei festgestellten Verstößen dagegen unternommen?
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Leichte Sprache
DGS
