Drucksache - 2798/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum: .07.2016

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2798/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Auskunfts- und Informationssystem (Daisy) für die Haltestelle des TXL –

Karl-Liebknecht- Ecke Dircksenstraße installieren

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.06.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2798/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Berliner Verkehrsbetrieben darauf hin zu wirken, dass für die o.a. Haltestelle eine Infostelle mit dem tageslichtfähigen DAISY-System installiert wird.

Das Bezirksamt hat am 26.07.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Bezirksamt hat sich in einem Schreiben an die BVG gewandt und um Prüfung und Stellungnahme gebeten.

Die Stellungnahme der BVG vom 13.07.2016 liegt vor und wird im Folgenden wiedergegeben:

„Vielen Dank für Ihre Anfrage zur Errichtung einer DAISY-Anzeige an der Karl-Liebknecht-Straße Ecke Dircksenstraße.

Unsere Planungen sehen an diesem Standort die Installation des Auskunfts- und Informationssystems vor. Die entsprechenden Vorbereitungen wurden bereits abgeschlossen und die Genehmigungen erteilt. Wir haben mit den Arbeiten am Fundament für die Halterung begonnen. Die Inbetriebnahme wird bei Eröffnung der TXL-Haltestelle erfolgen.“

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:    Keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek