Drucksache - 2781/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinMai 2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2781/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Benennung einer Privatstraße in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit, an der Lehrter Straße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 31.05.2016 beschlossen:

I.die an der Lehrter Straße gemäß B-Plan 1-67 VE entstehende Privatstraße in

„Klara-Franke-Straße“ zu benennen

Begründung:

In Umsetzung des Bebauungsplanes 1-67 VE wird im Ortsteil Moabit an der Lehrter Straße eine Privatstraße zur Erschließung des Baufeldes entstehen. Die Eigentümer beantragen die Benennung der Fläche in „Klara-Franke-Straße“

Die Benennung der Privatstraße ist im Sinne § 5 Abs. (1) erforderlich, es bestehen keine fachlichen Hinderungsgründe gegen die Benennung.

Die Arbeitsgruppe Geschichte des Ausschusses für Bildung und Kultur wurde über die Benennung der Privatstraße informiert und hat dem Benennungsvorschlag zugestimmt.

A) Rechtsgrundlage

Berliner Straßengesetz (BerlStrG) vom 13. Juli 1999 § 5

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:keine

Berlin,                                  

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek