Drucksache - 2750/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

(Text siehe Rückseite)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung [9 Ja-Stimmen (SPD; CDU, DIE LINKE), 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen (Bü90/Die Grünen)].

Fraktionsexemplare liegen vor

Bezirksamt Mitte von Berlin.05.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes I-9-1 VE „Axel-Springer-Campus“.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1. Der Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes I-9-1 VE vom 14.10.2015 für das Grundstück zwischen Schützenstraße, Axel-Springer-Straße, Zimmerstraße und Jerusalemer Straße (ohne die Fläche für die Verbreiterung der Axel-Springer-Straße) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG beschlossen.

A) Begründung zu I.

siehe Anlagen

B) Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den

Anlagen

1Abwägung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplans I-9-1 VE mit Ergänzungen nach Durchführung des Anzeigeverfahrens gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB vom 3.5.2016

2Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
I-9-1 VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte

3Vorhabenbezogener Bebauungsplan vom 14.10.2015, zuletzt geändert am 3.5.2016

4Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan vom ____.____.2016

5Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan I-9-1 VE vom ____.____.2016 (als Fraktionsexemplar)