Drucksache - 2604/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin         .        .2016

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Vorlage -  zur Kenntnisnahme -

Umbenennung des Rathausvorplatzes, Müllerstraße 146 in Elise-und-Otto-Hampel-Platz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am  01.03. 2016 beschlossen:

Der Eigentümer, die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), wird gebeten, einen Antrag auf Benennung des Platzes in Elise und Otto Hampel Platz zu stellen. Der Antrag wird von den zuständigen Ämtern mit dem Ziel der Umsetzung geprüft.

A)      Begründung:
 

Die BIM besteht vor einer erneuten Antragstellung auf einer Willensbekundung des Bezirksamts, die Angelegenheit unter dem Gesichtspunkt eines positiven Abschlusses erneut zu prüfen.

B)    Rechtsgrundlage:

§ 36 BezVG
 

C)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den         .          .2016

Dr.  HankeWeißler

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadträtin