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Drucksache - 2577/IV
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin2577/IV
Vorlage - zur Kenntnisnahme –
Aufzugstörungen automatisiert melden Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.02.2016 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache –Nr.: 2577/IV):
Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die S-Bahn Berlin, die BVG und die zuständigen Stellen des Senats mit dem Ziel zu wenden, dass die Störungen bei allen Aufzügen an Bahnhöfen in Berlin-Mitte automatisiert übermittelt werden.
Das Bezirksamt hat am 24.05.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Das Bezirksamt hat das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung aufgenommen und umgesetzt. Die Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderung hat im Rahmen ihrer Mitgliedschaft in der AG Bauen und Verkehr barrierefrei (SenStadtUm) die Anregung der Bezirksverordnetenversammlung übermittelt. Die BVG teilte mit (siehe Anlage), dass die Aufzüge bereits an ein technisches Meldesystem angebunden sind und Störungen automatisch gemeldet werden. Die DB Station & Service AG informierte mit Schreiben vom 26.04.16 (siehe Anlage), dass aktuell eine manuelle Meldung von Störungen bei Aufzügen erfolgt, eine Aufschaltung zur automatisierten Übermittlung von Störmeldungen in den kommenden 12 Monaten abgeschlossen werden soll.
A) Rechtsgrundlage:
§ 13 i.V. m. §36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine
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