Drucksache - 2568/IV  

 
 
Betreff: Änderungen zur Würdigung, bzw. des Gedenkens durch Straßen-/Platznamen im Afrikanischen Viertel des Bezirks Mitte von Berlin
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Briest Urbatsch Neubert und die übrigen Mitglieder 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion DIE LINKE
   Piratenfraktion
   Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.02.2016 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Bildung, Kultur und Umweltschutz Entscheidung
09.03.2016 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.03.2016 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag
2. Änderungsantrag SPD vom 18.02.2016
3. BE BiKuUm vom 09.03.2016
4. Beschluss
5. VzK vom 18.09.2016

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin     .    2017

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen33500

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.:              Drs-Nr 2568/IV

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme -

 „Änderungen zur Würdigung, bzw. des Gedenkens durch Straßen-/    Platznamen im Afrikanischen Viertel des Bezirks Mitte von Berlin“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 24.09.2015 folgende Anregung  an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. Drs-Nr 2568/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Beteiligung von Bürger_innen und zivilgesell-schaftlichen Akteuren einen Prozess durchzuführen, an dessen Ende der BVV-Mitte Umbenennungsvorschläge für die Petersallee, die Lüderitzstraße und den Nachtigal-platz vorliegen, die Persönlichkeiten – insbesondere Frauen – der (post-)kolonialen Befreiungs- und Emanzipationsbewegung aus Ländern Afrikas ehren.

 

Aus diesen Umbenennungsvorschlägen wählt eine Jury, bestehend aus Bezirksamt, Mitgliedern der BVV, Aktiven der Afrikanischen/Postkolonialen Community und weiteren Initiativen, die Namen zur Benennung aus. Diese Namensdebatte mit Bürger_innenbeteiligung ist mit Beginn November 2016 vorzusehen und der Abschlussbericht an die BVV ein halbes Jahr später, im Mai 2017.

 

 

Das Bezirksamt hat am        .       .2017  beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Bezirksamt informierte  am 5.12.2016 die  Anwohner*innen der betroffenen Straßen im Afrikanischen Viertel über den o.g. Beschluss und seine Hintergründe. In diesem Informationsschreiben an die Anwohner_innen bat das Bezirksamt, Vorschläge für neue Namen gemäß o.g. Beschlussvorgaben  einzureichen, also: Namen, „die Persönlichkeiten – insbesondere Frauen – der (post-) kolonialen Befreiungs- und Emanzipationsbewegung aus Ländern Afrikas ehren“.

Am 01. Februar 2017 gab die Abteilung Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Naturschutz Straßen und Grünflächen eine Pressemitteilung heraus und bat - über die Anwohnerschaft der betroffenen Straßen hinaus - alle Bürger*innen Berlins um Vorschläge zur Namensänderung.

Insgesamt gingen bis zum 25.02.2017 rund 190 Vorschläge ein.

Auf der Grundlage der Arbeitserfahrungen im dreijährigen Projekt Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel „LEO“  wurde eine Jury gemäß  dem BVV-Beschluss (Drucksache Nr. 2568/IV)  „bestehend aus Bezirksamt, Mitgliedern der BVV, Aktiven der Afrikanischen/ Postkolonialen Community und weiteren Initiativen“ zusammengestellt und zur ersten Jurysitzung eingeladen.

Die Jury tagte vom 22. März bis 30. Mai 2017 insgesamt achtmal und wählte aus den o.g. ca. 190 Namensvorschlägen sechs Vorschläge heraus, die am 31. Mai 2017 auf einer Pressekonferenz  vorgestellt und  zur weiteren Beratung in der BVV empfohlen wurden.

Die sechs Vorschläge waren:

  • Asantewaa (1863 bis 1923)
  • Martin Dibobe (1876, Kamerun bis ca. 1922, Liberia)
  • Nzinga (1583 bis 1663)
  • Rudolf Manga Bell (1873 bis 1914)
  • Wangari Maathai (1940 bis 2011)
  • Miriam Makeba (1932 bis 2008)

Der BVV-Ausschuss für Bildung und Kultur erklärte am 14.Juni 2017 das Jury-Ver-fahren zur Umsetzung des Beschlusses Drs-Nr. 2568/V für beendet. Am 22.06.2017 schloss sich die BVV mit Beschluss Drs-Nr.  527/V dem mit der Maßgabe an, ein neues transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren durchzuführen.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
  2.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den          .        .2017

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 

 

 

 
 

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